Lecornu sieht Weg aus Krise – neuer Premier in 48 Stunden
Ex-Premier Lecornu sieht einen Weg aus der Krise ohne Neuwahlen. Macron könne einen Nachfolger in 48 Stunden ernennen.
Das Wichtigste in Kürze
- Sébastien Lecornu ist in der französischen Krise optimistisch.
- Er sagt, Macron könne einen neuen Premier innerhalb von 48 Stunden ernennen.
- Er selbst werde nicht in das Amt zurückkehren, «meine Mission ist beendet.
Frankreichs zurückgetretener Premier Sébastien Lecornu sieht nach Abschluss seiner Beratungen mit den Parteien einen Ausweg aus der Regierungskrise. Das sagte Lecornu nach einem Treffen mit Präsident Emmanuel Macron in den Abendnachrichten dem Sender France 2.
«Ich habe dem Präsidenten mitgeteilt, dass die Aussicht auf eine Auflösung des Parlaments immer unwahrscheinlicher wird und dass die Situation es ihm meiner Meinung nach erlaubt, innerhalb der nächsten 48 Stunden einen Premierminister zu ernennen.»
Aus welchem Lager der künftige Premier stamme und wie eine künftige Regierung zusammengesetzt werde, müsse Macron selbst entscheiden. Es gebe eine sehr relative Mehrheit mehrerer politischer Gruppierungen, einschliesslich der linken Opposition, die sich auf einen Haushalt und Stabilität verständigen wollten, aber die Bedingungen stellten.
«Ich kann Ihnen also sagen, dass ich das Gefühl habe, dass noch ein Weg möglich ist.» Dass er einen Durchstart als Premier macht, wenn Macron ihn darum bitte, schloss Lecornu aus. «Meine Mission ist heute Abend beendet.»
Wann der Präsident seine Entscheidung über die Ernennung eines neuen Premiers bekannt mache, könne er nicht sagen, meinte Lecornu.
Wie der Élysée-Palast mitteilte, werde Macron einen neuen Premier binnen 48 Stunden ernennen. Als Grundlage der Beratungen von Lecornu halte Macron fest, dass eine Mehrheit der Abgeordneten gegen Neuwahlen sei, dass es eine Basis zur Schaffung von politischer Stabilität im Land gebe sowie zur Verabschiedung eines Haushaltes.
Mit dem Abschluss der Vermittlungsbemühungen von Lecornu scheint die Auflösung der Nationalversammlung und das Ausrufen von Neuwahlen aufs Erste in die Ferne zu rücken. Macron hätte auch damit einen Ausweg aus der verfahrenen Situation suchen können. Aber die Befürchtung ist, dass das Präsidenten-Bündnis noch geschwächter aus so einer Wahl hervorgeht. Eine regierungsfähige Mehrheit für einen der Blöcke im zerstrittenen Parlament zeichnete sich bei Wahlumfragen in den letzten Tagen auch nicht ab.
