K-Frage: Auch SPD-Abgeordnete zweifeln an Scholz
Die SPD-Spitze tagt am Dienstagabend zur Kanzlerkandidatur. Scholz will weitermachen, doch Pistorius' Beliebtheit nährt Zweifel.
Führende SPD-Politiker äussern Bedenken an einer erneuten Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz. Die Debatte um einen möglichen Nachfolger gewinnt an Fahrt.
Einflussreiche Abgeordnete zweifeln an Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die kommende Bundestagswahl. Wie «Die Zeit» berichtet, sehen die Vorsitzenden zweier wichtiger SPD-Strömungen viel Zuspruch für Boris Pistorius.
Die NRW-SPD-Landesgruppe äussert sich kritisch zu Scholz: Im Zentrum stehe die Frage, was die beste politische Aufstellung jetzt für diese Bundeswahl sei, so «Die Zeit». Sie berichten von einer kritischen Debatte in den Wahlkreisen.
SPD kritisiert Scholz
Ein wesentlicher Kritikpunkt ist Scholz mangelnde Sichtbarkeit und kommunikativen Fähigkeiten: Rolf Mützenich, Fraktionschef der SPD, äusserte den Wunsch nach einer stärkeren Repräsentation sozialdemokratischer Interessen durch Scholz.
Er stellte fest: Viele Mitglieder der Fraktion würden sich eine klarere Positionierung des Kanzlers wünschen, um die Erfolge der Ampelkoalition besser zu kommunizieren.
Michael Müller, ehemaliger Regierender Bürgermeister von Berlin, kritisierte Scholz ebenfalls: nach der Europawahl sei er nicht auf die Fragen der Journalisten eingegangen. Er bemängelte die Widersprüchlichkeit von Scholz Aussagen während des Wahlkampfs und forderte eine klare Linie.
Unterstützung für Scholz
Trotz der Kritik gibt es weiterhin Rückendeckung für den amtierenden Kanzler. Laut «stern» spricht sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach klar für Scholz aus.
Für ihn sei Olaf Scholz gesetzt, so der Minister. Lauterbach warnt zudem vor den Folgen der Debatte für die Partei.
Die Diskussion um die Kanzlerkandidatur müsse schnellstmöglich beendet werden, fordert der Gesundheitsminister. Sie schade der SPD.
Pistorius als Alternative?
Die «Tagesschau» berichtet, dass die Rufe nach Boris Pistorius als Alternativkandidat lauter werden. Der Verteidigungsminister gehört zu den beliebtesten Spitzenpolitikern im Land – ganz anders als Scholz.
Pistorius selbst hält sich bedeckt. Die «Tagesschau» zitiert ihn mit den Worten: «Ich bin Verteidigungsminister und habe einen Job zu machen».
Er schliesse aber auch nichts aus, «ausser Papst zu werden», so Pistorius.
Ausblick auf die Entscheidung
Die «Tagesschau» berichtet, dass die Parteispitze mit der Nominierung ursprünglich bis Ende November warten wollte. SPD-Chef Lars Klingbeil deutete jedoch an, dass man diese auch vorziehen könne.
Ob die Parteiführung die Debatte wieder einfangen kann, bleibt fraglich. Mit jeder Scholz-kritischen Stimme wird dies schwieriger.
Treffen der SPD-Spitze
Die engere SPD-Führung trifft sich am Dienstagabend, um über die Kanzlerkandidatur zu beraten. Wie «Der Tagesspiegel» berichtet, ist die K-Frage der einzige Tagesordnungspunkt.
An dem Treffen nehmen die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil, Generalsekretär Matthias Miersch sowie die fünf stellvertretenden Parteivorsitzenden teil.
Eine Entscheidung könnte heute fallen.
