SPD bestimmt ihre Doppelspitze zum Jahreswechsel neu
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas stellt die SPD ihre Spitze zur Wahl. Parteichef Lars Klingbeil hält an der Doppelspitze fest.
Die SPD stellt nach dem Rücktritt von Bärbel Bas ihre gesamte Führung zur Wahl, berichtet «ZDFheute». Ein Bundesparteitag soll nach Angaben von Parteichef Lars Klingbeil «um den Jahreswechsel herum» stattfinden, im Dezember oder Januar.
Klingbeil will damit klären, wer die SPD künftig führt und welchen inhaltlichen Kurs sie einschlägt. Die Doppelspitze habe er einst als Generalsekretär eingeführt, und er halte sie weiterhin für richtig.
Auf die Frage nach einer erneuten eigenen Kandidatur liess Klingbeil die Antwort offen. Er werde alles dafür tun, dass die SPD an der Spitze bestmöglich aufgestellt sei, sagte er.
Warum Bärbel Bas zurücktrat
Bärbel Bas trat am Montag mit sofortiger Wirkung als Arbeitsministerin und SPD-Co-Chefin zurück, schreibt der «Tagesspiegel». Sie brauche Zeit, um den Tod ihrer Stieftochter zu verarbeiten, und fühle sich öffentlich angegriffen.
Die Angriffe kamen laut Bas auch aus der Union. Unionspolitiker hatten ihr zuvor vorgeworfen, Gesetzentwürfe zu Reformvorhaben wie der Rente nicht schnell genug vorzulegen.
Vizekanzler Klingbeil nannte die Angriffe auf Bas in ihrer Trauer «unanständig». Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach Bas seinen Respekt aus und wünschte ihr und ihrer Familie viel Kraft.
Schweitzer soll für die SPD ins Arbeitsministerium
Nachfolger an der Spitze des Arbeitsministeriums soll der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer von der SPD werden, so «ZDFheute». Er gilt dem Sender zufolge als Pragmatiker und ist schon länger für höchste Ämter in Berlin im Gespräch.
Schweitzer hatte sich zuletzt gegen eine Abschaffung der Rente mit 63 ausgesprochen, schreibt der «Tagesspiegel». Stefan Nacke von der Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion begrüsste die Berufung und sagte, Kenner beschrieben Schweitzer als koalitionstreu und verlässlich.
Der parlamentarische Beschluss zur Rentenreform ist laut Merz erst im Frühjahr statt zum Jahresende geplant, meldet «Ad Hoc News». Was der überraschende Rücktritt von Bas für diesen Zeitplan bedeutet, ist offen.
