Jean-Claude Juncker glaubt weiter an Lösung beim Brexit
Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionschef, glaubt dass es eine Einigung mit Grossbritannien geben kann und geben wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Juncker verspricht, man werde Tag und Nacht arbeiten, um eine Lösung im Brexit zu finden.
- Der Kommissionschef sagt, er sei von Natur aus ein Optimist.
Trotz der verfahrenem Lage beim Brexit hält EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker eine gütliche Trennung von Grossbritannien immer noch für möglich. «Ich bin von Natur aus Optimist», sagte Juncker heute Mittwoch im Europaparlament. «Das führt mich dazu anzunehmen, dass es eine Einigung mit Grossbritannien geben kann und geben wird. Wir werden Tag und Nacht daran arbeiten, dass es so kommt.»
Juncker bekräftigte jedoch die Haltung der Europäischen Union, dass das mit der britischen Premierministerin Theresa May vereinbarte Austrittsabkommen nicht mehr nachverhandelt werden kann. Es sei und bleibe das bestmögliche Abkommen. Es dürfe keine harte Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland geben und «keinen Rückfall in dunklere Zeiten», sagte Juncker.
Auch EU-Chefunterhändler Michel Barnier bekräftigte, dass die in Grossbritannien kritisierte Garantieklausel für eine offene Grenze auf der irischen Insel - der sogenannte Backstop - nicht gestrichen werden könne. Sie biete eine pragmatische Lösung für die besondere Situation auf der Insel, wo mit dem Brexit eine neue EU-Aussengrenze entstehe. Zu den vom britischen Unterhaus geforderten «alternativen Regelungen» sagte Barnier: «Ehrlich gesagt weiss heute auf beiden Seiten niemand, was diese alternativen Regelungen sein sollen. Wir brauchen den Backstop, so wie er ist.»
Das britische Unterhaus hatte May am Dienstagabend aufgefordert, noch einmal mit der EU zu verhandeln und den Backstop aus dem Austrittsabkommen zu streichen.
