Heiko Maas will beim Brexit keine Spielchen mehr
«Die Zeit der Spielchen ist jetzt vorbei.» Der deutsche Aussenminister Heiko Maas findet nach dem Nein zum Brexit-Abkommen klare Worte.
Das Wichtigste in Kürze
- Heiko Maas, Aussenminister von Deutschland, bedauert das Nein zum Brexit-Abkommen.
- Es sei nicht klargeworden, was die Abgeordneten beim EU-Austritt eigentlich wollen.
Nach dem Nein des britischen Parlaments zum Brexit-Abkommen mit der EU hat der deutsche Aussenminister Heiko Maas die Briten dazu aufgefordert, ihre Position möglichst schnell zu klären. «Die Zeit der Spielchen ist jetzt vorbei», sagte der SPD-Politiker heute Mittwoch im Deutschlandfunk. Was die Abgeordneten wirklich wollen, sei mit der Abstimmung nicht klargeworden. Stattdessen sei lediglich klargeworden, was sie nicht wollen.
Dabei sei das Abkommen monatelang zwischen der EU-Kommission und der britischen Regierung verhandelt worden. Beide Parteien seien dabei aufeinander zugegangen. «Insofern ist das alles sehr bedauerlich», sagte Maas. Nun sei Grossbritannien am Zug.
In Deutschland selbst habe man sich auch auf den schlimmsten Fall eines ungeregelten Brexits mit zwei Gesetzespaketen vorbereitet. Es gelte nun zu schauen, wie das angekündigte Misstrauensvotum gegen Premierministerin Theresa May laufe und auf was sich das Unterhaus in Bezug auf den Brexit überhaupt verständigen kann. «Die Briten müssen sagen, was für sie wichtig ist», sagte Maas.
Ein wichtiger Punkt werde letztlich der sogenannte Backstop sein. Dabei geht es um die Frage, ob es durch den Austritt Grossbritanniens aus der EU noch einmal zu einer harten Grenze zwischen Irland und Nordirland kommt. «Das würde innenpolitisch grosse Probleme bereiten», sagte Maas. Der Wegfall dieser Grenze hatte einst massgeblich zum Ende des Bürgerkriegs zwischen den beiden Ländern beigetragen. «Das will sicherlich niemand nochmal heraufbeschwören.»
