Grüne fordern schnellere Umrüstung von Lkw mit Abbiegeassistenten
2020 wurde in Deutschland bisher die Umrüstung von 7500 Lkw auf Abbiegeassistenten vom Bund unterstützt. Der Grünen-Fraktion geht es jedoch zu langsam vorwärts.
Das Wichtigste in Kürze
- In Deutschland sollen Lkw vermehrt auf Abbiegeassistenten umgerüstet werden.
- Der Bund unterstützte im laufenden Jahr bisher 7500 Fahrzeuge.
- Die Grüne-Bundestagsfraktion fordert ein schnelleres Vorgehen sowie eine Pflicht.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) setzt sich aus Sicht der Grünen nicht umfassend genug für Abbiege-Assistenzsysteme in Nutzfahrzeugen ein. 2020 wurden bislang Abbiegeassistenten in 7500 Fahrzeugen gefördert. Dies geht aus einer AFP vorliegenden Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Deren Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler beklagte, so werde es «eine halbe Ewigkeit dauern», bis alle Lkw ausgerüstet sind.
Es sei «Irrsinn», dass regelmässig Fussgänger und Radfahrer von abbiegenden Lkw verletzt oder getötet würden. «Wir haben technische Lösungen, die solche Unfälle verhindern könnten», erklärte Kindler. Die Assistenzsysteme müssten schnell zur Standardausrüstung aller Lastwagen in Deutschland werden.
«Minister Scheuer muss nicht untätig warten, bis die europaweite Pflicht für Abbiegeassistenten kommt», erklärte der Grünen-Politiker weiter. Er warf dem Verkehrsminister vor, eine entsprechende Verpflichtung in der Strassenverkehrsordnung (StVO) zu verweigern.
Förderprogramm während Corona-Krise
Im laufenden Jahr förderte der Bund bei rund 7500 Lkw, Bussen und Kleintransportern die Aus- oder Umrüstung mit Abbiegeassistenten. In knapp 6200 Fällen über ein spezielles Förderprogramm des Verkehrsministeriums. Dieses lief von Anfang Mai bis Mitte August. Dann waren die Fördermittel in Höhe von gut neun Millionen Euro ausgeschöpft.
Bislang bekamen laut Verkehrsministerium knapp 200 Kommunen und Unternehmen einen Zuschuss ausgezahlt. Knapp ein Drittel davon aus Bayern und jeweils knapp 19 Prozent aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.
Kindler fordert Pflicht für Abbiegeassistenten
Die Laufzeit von dreieinhalb Monaten zeige, «dass die Mittel nunmehr ausreichen», betonte das Ministerium. Dabei lasse dieses «völlig ausser Acht», dass das Programm mitten in die Corona-Krise falle, kritisierten dagegen die Grünen. Sie verwiesen darauf, dass «viele Unternehmen der Logistik- und Transportbranche ums Überleben kämpfen. Sie hatten keinen Fokus auf der Nachrüstung ihrer technischen Abbiegesysteme».
Zudem sollen die Assistenten bei öffentlichen Beschaffungsaufträgen für Ministerien sowie bundeseigene Logistik- und Transportunternehmen zur Pflicht zu machen. «Bei den vielen tausend Lkw, die der Bund im Strassenbau beauftragt, hätte das einen grossen Effekt.» So Kindler.
