Grenzkontrollen: Bundespolizei nimmt in vier Wochen 266 Schleuser fest

Die Bundespolizei hat bei ihren Kontrollen an den deutschen Grenzen binnen eines Monats mehr als 11'000 unerlaubte Einreisen festgestellt und 266 Schleuser festgenommen. Wie das Bundespolizeipräsidium in Potsdam am Freitagabend mitteilte, konnten die Einsatzkräfte laut vorläufigen Zahlen an den Grenzen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz im gleichen Zeitraum ausserdem 3528 zur Fahndung ausgeschriebene Menschen feststellen und 670 offene Haftbefehle vollstrecken. Zudem seien 173 Verstösse gegen das Waffengesetz und 79 Verstösse gegen das Sprengstoffgesetz aufgefallen, hiess es.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte stationäre Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz am 16. Oktober zunächst für zehn Tage angemeldet und dann mehrfach verlängert. Begründet hat sie diesen Schritt mit der Bekämpfung von irregulärer Zuwanderung und Schleuserkriminalität. An der Landgrenze zu Österreich wird bereits seit Herbst 2015 kontrolliert. Feste Grenzkontrollen sind im Schengen-Raum eigentlich nicht vorgesehen.

Wie das Bundespolizeipräsidium berichtete, wurden an den vier Grenzabschnitten zwischen dem 16. Oktober und dem 16. November insgesamt 11 029 unerlaubte Einreisen festgestellt. 4790 Menschen seien von einreiseverhindernden beziehungsweise «aufenthaltsbeendenden Massnahmen» betroffen gewesen. Von Anfang Januar bis Ende Oktober haben rund 267 000 Menschen erstmals in Deutschland einen Asylantrag gestellt – rund 67 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.