Giffey scheut Konflikt mit WhatsApp und Co. nicht
Bei vielen Familien liegen auch dieses Jahr wieder Smartphones unterm Weihnachtsbaum und bringen Kinderaugen zum Leuchten. Doch im Netz lauern viele Gefahren. Familienministerin Franziska Giffey will deshalb im kommenden Jahr ihr Gesetz für mehr Kinderschutz durchboxen.
Das Wichtigste in Kürze
- Für ihr geplantes neues Jugendmedienschutzgesetz will sich Familienministerin Franziska Giffey notfalls mit den Grossen der Internetbranche anlegen.
«Ich scheue das nicht», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.
«Wir nehmen da die grossen Anbieter im Netz auch ein Stück weit beim Wort. Die sagen ja auch: «Ja klar wollen wir Kinder- und Jugendschutz». Und da sagen wir: Okay, dann bitte mit vergleichbaren Standards und mit verlässlichen Vorsorgemassnahmen.»
Giffey will Anbieter, die mehr als eine Million Nutzer haben - wie TikTok, Instagram, WhatsApp oder Snapchat - zu technischen Vorsorgemassnahmen verpflichten, damit Kinder und Jugendliche im Netz besser vor Mobbing, sexueller Anmache und auch Kostenfallen geschützt werden.
«Die Standards, die es offline für den Kinder- und Jugendschutz gibt, müssen in entsprechender Form auch online gelten. Natürlich darf einer Elfjährigen nicht der Zugang zu einer Spielhalle oder einem Pornokino ermöglicht werden», sagte Giffey. So wie Autohersteller Menschen mit Sicherheitsgurten schützen müssten, oder Kitas, Schulen und Sportvereine zu Schutzkonzepten verpflichtet würden, müssten auch digitale Plattformen Vorsorge treffen.
Kommen die Anbieter den neuen Vorgaben nicht nach, sollen künftig hohe Bussgelder drohen. Schutzmassnahmen könnten zum Beispiel kindgerechte Voreinstellungen sein, die nach der Installation von Spielen und Apps getroffen werden müssen.
Bei vielen Computer- oder Smartphone-Spielen können Nutzer während des Spiels zusätzliche Fähigkeiten oder Outfits für ihre Charaktere dazukaufen, das kann zu bösen Überraschungen auf der Kreditkartenabrechnung der Eltern führen. In solche Kostenfallen sollen Kinder und ihre Eltern nach dem Willen Giffeys nicht mehr tappen. Ausserdem sind Alterskennzeichnungen bei Online-Spielen geplant, so wie das auch bei CDs oder Kinofilmen der Fall ist.
Daneben sollen klare Beschwerdemöglichkeiten bei Social Media-Anbietern eingerichtet werden, damit sich zum Beispiel von Mobbing betroffene Kinder und Jugendliche zur Wehr setzen können. Das Gesetz zielt auch auf Kettenbriefe mit bedrohlichen Inhalten, die zum Beispiel bei WhatsApp verschickt werden und Kindern Angst machen, oder auf Nachrichten, die zu «selbstverletzendem Verhalten» anstiften. «Klare und für Eltern verlässliche Schutzvorkehrungen für Kinder und Jugendliche gibt es in digitalen Räumen bisher kaum. Das gehen wir jetzt an», sagte Giffey.
Das Familienministerium hatte vor kurzem einen Gesetzentwurf fertiggestellt. Er befindet sich momentan in der internen Abstimmung zwischen den Ministerien. Spätestens im Sommer will Giffey das Gesetz auf den parlamentarischen Weg bringen. «Wir wollen, dass der Jugendschutz im 21. Jahrhundert ankommt», sagte sie der dpa.
