Friedensnobelpreisträgerin Ebadi fordert mehr EU-Druck auf Iran
Die iranische Friedensnobelpreisträgerin Schirin Ebadi hat die Europäische Union zu mehr Druck auf den Iran aufgerufen. Man dürfe über die Menschenrechtssituation nicht hinwegsehen, sagte die Juristin der «Wiener Zeitung» (Samstag). Ebadi lebt in London im Exil. Am Samstag reiste der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, nach Teheran, um den Atomstreit zu entschärfen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Regierung in Teheran hatte angekündigt, den Zugang der IAEA-Inspektoren zu ihren Atomanlagen demnächst einzuschränken.
Gleichzeitig erklärten sich Washington und Teheran zu neuen Gesprächen bereit, die das 2015 geschlossene und dann vom inzwischen abgewählten US-Präsidenten Donald Trump aufgekündigte Atomabkommen retten könnten. Es soll den Bau einer iranischen Atombombe verhindern.
Ebadi sagte: «Von der Europäischen Union, die ja die Verhandlungen im Atomstreit zwischen dem Iran und den USA begleitet und moderiert, erwarten wir aber, dass man nicht über die Menschenrechtssituation im Iran hinwegsieht, wenn man über das Nuklearthema spricht.» Die Menschen im Iran protestierten praktisch jede Woche gegen die Regierung. «Wenn der Kampf der Menschen im Iran erfolgreich ist und es Demokratie gibt, dann sinkt auch die Wahrscheinlichkeit einer iranischen Atombombe.»
Die Europäer dürften nicht auf Besserung durch die Präsidentenwahl im Iran im Juni setzen. Die Macht liege einzig bei Ajatollah Ali Chamenei. «Europa wird seit 40 Jahren getäuscht und es wird sich wohl weiterhin täuschen lassen», meinte Ebadi. Sie hält eine Neuauflage des Atomdeals für möglich. Aber: «Es wird alles davon abhängen, inwieweit die USA ihren Druck auf den Iran aufrechterhalten werden. Der Iran ist immer zurückgewichen, wenn er unter Druck stand.»
Die heute 73-Jährige wurde nach der Islamischen Revolution 1979 aus dem Richteramt getrieben. 2003 erhielt sie den Friedensnobelpreis. Ebali hat als Anwältin unter anderem Dissidenten verteidigt. Wegen ihrer Aktivitäten wurde sie selbst verurteilt. 2009 ging sie ins Exil.
