FDP: Taurus Abstimmung im Bundestag
Die Diskussion um die Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine nimmt Fahrt auf. Die FDP will darüber nun im Bundestag abstimmen.
Die FDP hat angekündigt, im Bundestag einen Antrag zur Abstimmung über die Lieferung der Taurus Marschflugkörper einzubringen.
Dies geschieht trotz der bisherigen Ablehnung von Bundeskanzler Olaf Scholz, der eine solche Lieferung als riskant erachtet.
Scholz befürchtet, dass eine solche Entscheidung Deutschland tiefer in den Ukraine-Konflikt hineinziehen könnte.
Taraus Abstimmung soll in den nächsten Wochen kommen
FDP-Fraktionschef Christian Dürr betonte hingegen, dass Deutschland der Ukraine geschlossen und in enger Abstimmung mit den Bündnispartnern helfen müsse. «Die Biden-Administration in den USA geht entschlossen voran«, verrät er der «Zeit.»
Deutschland müsse nun folgen und den Taurus liefern. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Link, kritisierte Scholz dafür, dass er seit Monaten die Lieferung blockiere.
Link betonte: «Taurus muss jetzt geliefert werden.»
Amerika legt vor, Deutschland zieht nach?
Die bevorstehende Abstimmung ist als Reaktion auf die Entscheidung der USA gesehen, der Ukraine den Einsatz von ATACMS-Raketen zu erlauben.
Diese Waffen haben eine Reichweite von bis zu 300 Kilometern. Die Taurus-Raketen könnten sogar Ziele in einer Entfernung von bis zu 500 Kilometern erreichen.
Politische Dynamik und Koalitionskonflikte
Die FDP sieht eine potenzielle Mehrheit im Bundestag für die Taurus Lieferung. Dürr äusserte sich optimistisch über die Unterstützung von Union und Grünen.
Zusammen mit der FDP könnten sie eine rechnerische Mehrheit von 403 Abgeordneten im Bundestag bilden.
Allerdings bleibt unklar, ob die Grünen gegen die Linie ihrer Koalitionspartner SPD stimmen werden.
Taurus Debatte auch in der Opposition
Die Debatte über die Taurus Lieferungen wird auch innerhalb der Opposition geführt. Sie Linke äusserten sich laut «Deutschlandfunk» skeptisch.
Linken-Vorsitzender Jan van Aken argumentierte, dass eine solche Lieferung keine entscheidende Hilfe für die Ukraine darstelle. Stattdessen sollte auf Diplomatie gesetzt werden.
Selbst wenn ein Bundestagsbeschluss zustande käme, hätte dieser keine bindende Wirkung. Denn die endgültige Entscheidung über Waffenexporte bei der Bundesregierung liegt.
