FDP-Politiker in Taiwan: Präsidentin dankt für Unterstützung

Bei einem Treffen mit einer Delegation von FDP-Politikern in Taipeh sagte die Präsidentin: «Demokratien müssen Seite an Seite stehen und die Werte Freiheit und Demokratie wahren.» Auch begrüsste sie, dass Deutschland der Sicherheit in der Taiwanstrasse grosse Aufmerksamkeit schenke. Die Meerenge, die Taiwan vom chinesischen Festland trennt, sehe sich «autoritärem Expansionismus» gegenüber.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte, Russlands Angriffskrieg in der Ukraine sei ein «riesiger Weckruf» gewesen. Es sei gesehen worden, was passiere, «wenn ein Despot kommt». «Das ist der Grund, warum wir in ihr Land kommen, auf ihre wunderschöne Insel, um der Welt zu sagen, dass wir als demokratische Staaten zusammenstehen», sagte die FDP-Politikerin. «Wir sind in tiefer Freundschaft hier.»

Der FDP-Vizevorsitzende Johannes Vogel bekräftigte bei dem Treffen im Präsidentenpalast, dass Deutschland, Europa und die westlichen Verbündeten zwar den «Ein-China-Grundsatz» unterstützten, aber der Status quo in der Taiwanstrasse nur durch gegenseitiges Einverständnis verändert werden könne. Jeder Versuch, den gegenwärtigen Zustand durch Gewalt oder der Androhung damit ändern zu wollen, sei «inakzeptabel», sagte Vogel. Der Besuch sei eine «Geste der Solidarität gegen jede Drohung mit militärischer Aggression».

Die Visite der zehn FDP-Abgeordneten wurden überschattet durch neue chinesische Militärmanöver nahe Taiwan. Die Spannungen hatten sich in den vergangenen Monaten verschärft. Auch wachsen nach der russischen Invasion in die Ukraine die Sorgen, dass China ähnlich in Taiwan einmarschieren könnte. Die Führung in Peking betrachtet Taiwan nur als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung, während sich Taiwan längst als unabhängig versteht.