Europaparlament fordert mehr Einsatz für saubere Luft

Die EU-Kommission solle rechtliche Schritte einleiten, sollten EU-Vorschriften zur Luftqualität nicht umgesetzt werden, hiess es in einem Bericht, dem die Abgeordneten am Donnerstag zustimmten. Bei Verstössen müsse dann rasch gehandelt und etwa Sanktionen eingeleitet werden. Das Parlament verwies darauf, dass einige der aktuellen Vertragsverletzungsverfahren bereits seit mehr als zehn Jahren liefen und Verstösse bis heute anhielten.

Die Abgeordneten begrüssten in ihrem Beschluss kurzzeitige Notfallpläne für hohe Schadstoffbelastungen, wie es sie bereits in einigen Städten gibt.

Sie sprachen sich zudem für eine Förderung des Radverkehrs und strengere EU-Normen für Autoabgase aus. Nach Willen des Parlaments sollen zudem die Grenzwerte für bestimmte Feinstaubtypen, Schwefeldioxid und bodennahes Ozon überarbeitet werden. Die derzeit gültigen Richtlinien beruhten auf Luftqualitätsnormen, die bereits 15 bis 20 Jahre alt seien, hiess es.