EU verkaufte weniger Anleihen für Corona-Aufbaufonds als geplant

Für ihre Corona-Hilfen hat die EU in diesem Jahr weniger Geld am Kapitalmarkt aufgenommen als ursprünglich angepeilt. Wie die Kommission der Nachrichtenagentur DPA bestätigte, wurden nicht so viele Anleihen wie geplant ausgegeben. Das liege daran, dass es weniger Nachfrage für Zahlungen gab und der Finanzierungsbedarf für 2021 daher angepasst wurde.

Trotzdem habe die Kommission künftig ausreichend Mittel, um alle Zahlungen zu tätigen, sagte eine Sprecherin. Insgesamt wurden 71 Milliarden Euro an Anleihen ausgegeben. Ursprünglich waren 80 Milliarden Euro geplant, um erste Corona-Hilfen 2021 zu finanzieren.

Unter den ausgegebenen Anleihen waren erstmals umweltfreundliche «Green Bonds» im Wert von 12 Milliarden Euro. Das Geld soll ausschliesslich klimafreundliche Projekte der EU-Länder als Teil ihrer Aufbaupläne finanzieren, etwa Forschungsprojekte zur Energiewende oder Windparks. Rund ein Drittel des Corona-Aufbauprogramms soll durch grüne Anleihen finanziert werden.

Das Corona-Aufbauprogramm der EU sieht bis 2026 Hilfen im Wert von insgesamt rund 800 Milliarden Euro vor – in an die Inflation angepassten Preisen. Das Geld soll helfen, die durch die Pandemie entstandenen wirtschaftlichen Schäden zu bewältigen. Vor allem sollen Projekte gefördert werden, die eine umweltfreundlichere und digitalere Wirtschaft voranbringen. Finanziert wird das Programm über Schulden, die bis zum Jahr 2058 gemeinsam getilgt werden sollen.

Um die Hilfen zu erhalten, müssen Mitgliedstaaten einen Plan mit konkreten Investitions- und Reformvorhaben vorlegen. Die EU-Kommission hat bereits 22 Pläne in diesem Jahr angenommen. Polens und Ungarns Pläne wurden noch nicht bestätigt, unter anderem wegen Bedenken bei der Rechtsstaatlichkeit.

Auch die Pläne von Schweden und Bulgarien stehen noch aus. Die Niederlande haben bislang keinen Plan vorgestellt, da sie bis vor kurzem keine Regierung hatten. Deutschland hat bereits eine erste Tranche aus dem Corona-Aufbaufonds erhalten und soll insgesamt rund 25,6 Milliarden Euro bekommen.

In den ersten sechs Monaten des nächsten Jahres will die Kommission Anleihen im Wert von 50 Milliarden Euro für die Finanzierung des Aufbauprogramms ausgeben, durch den Verkauf von umweltfreundlichen und herkömmlichen Anleihen. Das soll durch den Verkauf von kurzfristigen EU-Anleihen aufgestockt werden.