Kosovo und Serbien einigen sich bei Einreisebestimmungen

Im Streit um Einreiseregelungen haben sich der Kosovo und Serbien kurz vor Ende einer neuen Frist geeinigt. «Wir haben einen Deal», berichtete der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am Samstag im Kurznachrichtendienst Twitter.

Kosovo habe den Plan fallengelassen, die Einreise von serbischen Staatsbürgern in Kürze zu erschweren. Im Gegenzug habe Serbien zugestimmt, Inhaber von Ausweispapieren des Kosovos künftig ohne weitere Dokumente einreisen zu lassen. Borrell sprach lobend von einer «europäischen Lösung».

Weiter schrieb der spanische Politiker: «Wir beglückwünschen beide Führer (Serbiens Präsident Aleksandar Vucic und Kosovos Regierungschef Albin Kurti) für diese Entscheidung.» Der serbische Ministerpräsident Kurti antwortete kurz darauf ebenfalls bei Twitter: «Gegenseitigkeit sollte der Geist von grundsätzlichen Lösungen sein.» Von Vucic kam zunächst keine Reaktion.

Die umstrittenen Einreiseregeln für Serben ins Kosovo sollten am Donnerstag in Kraft treten, dem 1. September. Ursprünglich hätten sie bereits seit Anfang August gelten sollen. Auf Druck der USA und der EU wurden die Pläne aber um einen Monat verschoben.

Ziel der kosovarischen Regierung war, Serben beim Grenzübertritt so zu behandeln wie Kosovaren von Serbien. Serbiens weigert sich seit fast anderthalb Jahrzehnten, die Unabhängigkeitserklärung seiner einstigen Provinz Kosovo anzuerkennen.

Die EU versucht schon seit Jahren, zur Klärung des Verhältnisses beider Seiten beizutragen. Dieses ist äusserst spannungsgeladen. Denn das heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 1999 mit Nato-Hilfe von Serbien abgespalten. 2008 folgte die Unabhängigkeitserklärung.

Mehr als 100 Länder, darunter Deutschland, erkannten die Unabhängigkeit des Kosovos an. Andere – darunter auch Russland, China und fünf EU-Länder – haben das bis heute nicht getan.