Shiroka-Pula im Kosovo zur Staatspräsidentin gewählt
Im Kosovo hat das Parlament Justina Shiroka-Pula mit 81 von 120 Stimmen zur Staatspräsidentin gewählt. Damit sind die vierten Neuwahlen in 20 Monaten vom Tisch.
Im Kosovo hat das Parlament die Präsidentin der Akademie der Wissenschaften des kleinen Balkanlandes, Justina Shiroka-Pula, zur neuen Staatspräsidentin gewählt. 81 von 120 Abgeordneten stimmten für die Kandidatin, womit sie mit zwei Dritteln der Stimmen im ersten Wahlgang gewählt war. Ein Abgeordneter stimmte für die Gegenkandidatin Eliza Hoxha, zwei gaben ungültige Stimmen ab.
Der Wahlvorgang war in der Parlamentssitzung, die live gestreamt wurde, am Mittwoch um 00:03 abgeschlossen. Wäre die von der Verfassung vorgegebene Frist um Dienstag Mitternacht ohne das Votum verstrichen, hätte das Parlament für aufgelöst gegolten. Neuwahlen – die vierten innerhalb von 20 Monaten – hätten ausgeschrieben werden müssen.
Ministerpräsident Albin Kurti von der linken Regierungspartei Vetevendosje (Selbstbestimmung) hatte Shiroka-Pula weniger als zwei Stunden vor Mitternacht als Kandidatin für das höchste Staatsamt vorgeschlagen. Die 72-jährige Wirtschaftswissenschaftlerin kommt aus der liberalen Oppositionspartei PDK, für die sie von 2011 bis 2014 im Parlament sass. 2017 legte sie ihre Parteiämter nieder. Seit Dezember des Vorjahres steht sie als erste Frau an der Spitze der Akademie der Wissenschaften des Kosovo.
Das Amt des Staatsoberhauptes ist seit April dieses Jahres vakant, als das Mandat der Amtsinhaberin Vjosa Osmani endete. Die Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers scheiterte bislang, weil dafür in der Regel die Mitwirkung mindestens einer grösseren Oppositionspartei erforderlich ist. Die Verfassung schreibt nämlich vor, dass an dem Votum zwei Drittel der 120 Abgeordneten teilnehmen müssen.
Dieses Quorum war bislang nicht zustande gekommen, weil Kurti Kandidaten nominierte, die als Parteikader seiner Vetevendosje-Partei galten oder ihr nahestanden. Shiroka-Pula fand schliesslich die Akzeptanz der PDK-Fraktion, die nun an der Abstimmung teilnahm und das nötige Quorum sicherte. Dadurch konnte eine längere politische Krise mit neuerlichen Neuwahlen abgewendet werden. Die neue Staatspräsidentin legte unmittelbar nach ihrer Wahl im Parlament den Amtseid ab.
