EU plant neue Sanktionen gegen Russland
Die EU-Kommission will im September über ein neues Sanktionspaket gegen Russland abstimmen, nannte jedoch keine Details.
Die EU-Kommission hofft darauf, im September über das nächste Paket mit Strafmassnahmen gegen Russland abstimmen zu lassen. «Hoffentlich können wir es nächsten Monat verabschieden», sagte eine Sprecherin der EU-Kommission. Details zum möglichen Inhalt des Pakets nannte sie nicht.
Die Aussenbeauftragte der Europäischen Union, Kaja Kallas, hatte jüngst nach einer Videokonferenz der EU-Aussenminister angekündigt, dass es ein 19. Paket geben werde. Die EU will es mit den Strafmassnahmen Russland schwieriger machen, seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine fortzusetzen.
Sanktionen: Einheitliche Entscheidung erforderlich
Sanktionen werden in der EU einstimmig von den Mitgliedsstaaten beschlossen. In der Vergangenheit war es dabei durchaus zu internen Debatten gekommen, etwa weil Ungarn und die Slowakei Strafen gegen Moskau blockiert hatten. Ob der Zeitplan eingehalten werden kann, ist also noch offen.
