EU-Parlamentspräsidentin meldet mehrere Reisen nach
EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola hat mehrere Reisen nachträglich öffentlich gemacht. Konkret geht es um fünf Fälle, bei denen auch Teile der Kosten von Dritten übernommen worden sind. Ein Sprecher der Parlamentspräsidentin betonte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, dass Metsola versuche, so transparent wie möglich zu sein. Im Zuge des EU-Korruptionsskandals wird auch darüber debattiert, wie viele Informationen Mitglieder des Parlaments offenlegen sollten.
Das Wichtigste in Kürze
- Eigentlich sollen von Dritten organisierte und dann durchgeführte Reisen internen Regeln des Parlaments zufolge spätestens bis zum letzten Tag des Folgemonats gemeldet werden.
Der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund geht aber davon aus, dass dies auch andere Mitglieder versäumt haben: «Wahrscheinlich gibt es noch mehr Reisen anderer Abgeordneter, die »vergessen« wurden, weil diese Regeln in der Vergangenheit nicht richtig durchgesetzt wurden.»
Dass Metsola die Reisen nun veröffentlichte, lobte Freund. «Es ist gut, dass Metsola bei ihren gesponserten Reisen Transparenz walten lässt. Als Präsidentin muss sie mit gutem Beispiel vorangehen», sagte er. Andere Abgeordnete sollten dies nun auch machen.
Metsola erklärte beispielsweise, dass der Staat Israel den Unterlagen zufolge die Kosten für zwei Nächte in einem Hotel übernommen hatte. Wie der Sprecher der Präsidentin betonte, sei es etwa aus Sicherheitsgründen üblich, dass der Gastgeber gewisse Entscheidungen treffe. Sie hatte die Reisen den Angaben zufolge vergangene Woche öffentlich gemacht. Ähnlich war sie bereits im Fall von Geschenken vorgegangen, die ihr als Parlamentspräsidentin übergeben worden waren.
Seit Dezember wird das EU-Parlament von einem Korruptionsskandal erschüttert. Die Justiz legt unter anderem der damaligen Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, Geldwäsche und Korruption zur Last.
