EU-Parlament: Orban sorgt für Aufregung
Viktor Orban, Ungarns Premierminister, sorgt im EU-Parlament für Aufruhr. Seine Rede löst heftige Reaktionen aus.
Viktor Orban trat am Mittwoch vor dem Europäischen Parlament auf. Seine Ankunft wurde von einem ungewöhnlichen Protest begleitet. Einige Abgeordnete sangen das antifaschistische Lied «Bella Ciao».
Dies berichtet die «New York Times». Der Gesang wurde jedoch schnell unterbunden. Es zeigt die angespannte Stimmung zwischen Orban und EU-Vertretern.
Orbans Beziehung zur EU ist seit langem konfliktbeladen. Er kritisiert oft EU-Positionen zu Minderheitenrechten und Einwanderung. Die EU wirft ihm Verstösse gegen Rechtsstaatlichkeit vor.
Kritik an Orbans Aussenpolitik
Orbans jüngste aussenpolitische Aktivitäten sorgen für Unmut. Er traf sich kürzlich mit Wladimir Putin und Xi Jinping. Dies beunruhigt viele EU-Politiker.
Terry Reintke, Co-Vorsitzende der Grünen, äusserte sich deutlich. «Sie sind hier nicht willkommen», sagte sie laut «New York Times» zu Orban.
Auch Ursula von der Leyen kritisierte Ungarn scharf. Sie bemängelte die Lockerung der Visabestimmungen für Russen. Zudem kritisierte sie chinesische Polizeioperationen in Ungarn.
Orbans Positionen und Reaktionen
In seiner Rede forderte Orban Reformen der EU-Politik. Er warnte vor den Folgen unkontrollierter Migration. Dies berichtet die «New York Times».
Orban äusserte sich auch zum Ukraine-Krieg. Er zweifelt an einem ukrainischen Sieg. Stattdessen fordert er Verhandlungen zur Konfliktlösung.
Von der Leyen widersprach Orban deutlich. Sie betonte die anhaltende EU-Unterstützung für die Ukraine. «Frieden bedeutet nicht Kapitulation», zitiert die «New York Times» sie.
Orbans Verbindungen zu Trump
Orban unterstützt offen Donald Trump. Er würde dessen Rückkehr ins Präsidentenamt feiern. Dies berichtet die «New York Times».
Trump lobt Orban im Gegenzug. Er bezeichnete ihn als «einen der respektiertesten Männer». Dies geschah während einer Präsidentschaftsdebatte.
Orbans Slogan «Make Europe Great Again» erinnert an Trumps Kampagne. Er schloss seine Rede im EU-Parlament mit diesem Aufruf.
Ungarns EU-Ratspräsidentschaft
Ungarn hat seit Juli die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne. Dies berichtet die «Washington Post». Die Präsidentschaft ist normalerweise unauffällig.
Doch Ungarns Amtszeit verspricht turbulent zu werden. Der gewählte Slogan «Make Europe Great Again» deutet auf einen konfrontativen Kurs hin.
Orban nutzt die Präsidentschaft als Plattform. Er will rechte Parteien in Europa stärken. Sein Stil erinnert an Trumps Populismus.
Auswirkungen auf die EU-Politik
Trotz der Rhetorik bleibt Ungarns Einfluss begrenzt. Die «Washington Post» berichtet über Skepsis bezüglich Orbans Wirkung. Die Natur des Amtes schränkt Handlungsmöglichkeiten ein.
Ungarn blockierte bisher oft EU-Initiativen. Besonders bei Themen wie Ukraine und Russland. Grosse politische Veränderungen sind daher unwahrscheinlich.
Experten erwarten eher symbolische Siege. Substantielle Gesetzesänderungen sind weniger wahrscheinlich. Die nächsten Monate werden von Rhetorik geprägt sein.
