EU-Kommission schlägt grössere Rolle für Frontex auf dem Balkan vor

Die EU-Kommission will, dass die EU-Grenzschutztruppe Frontex im Kampf gegen unerwünschte Migration über den Balkan eine grössere Rolle einnimmt.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. - Virginia Mayo/AP/dpa

Das Wichtigste in Kürze

Die Frontex soll eine grössere Rolle im Kampf gegen die unerwünschte Migration einnehmen.
Das betrifft die Einwanderung über den Balkan, wie die EU-Kommission mitteilt.

Im Kampf gegen unerwünschte Migration über den Balkan soll die EU-Grenzschutztruppe Frontex eine grössere Rolle einnehmen. Dies wünscht die EU-Kommission. Die Brüsseler Behörde empfahl am Dienstag, darüber mit Albanien, Serbien, Montenegro sowie Bosnien und Herzegowina zu verhandeln. Zudem verabschiedete sie Finanzhilfen in Höhe von 39,2 Millionen Euro für das Grenzmanagement der Region.

Davon solle hauptsächlich spezielle Ausrüstung wie Überwachungssysteme, Drohnen und biometrische Geräte angeschafft werden. Die Entscheidung, ob Verhandlungen über ein ausgeweitetes Frontex-Mandat aufgenommen werden, treffen nun die EU-Staaten.

Frontex-Beamte schon im Einsatz

Schon jetzt sind Frontex-Beamte an den EU-Grenzen zu Albanien, Serbien und Montenegro im Einsatz, nicht aber zu Bosnien und Herzegowina. Laut einem Rechtsrahmen können sie sowohl an der EU-Grenze als auch an den Grenzen zu Drittländern eingesetzt werden. Zudem sollen sie mehr Befugnisse bekommen.

Die Migration über den Westbalkan in die EU hatte zuletzt deutlich zugenommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will ab Donnerstag für mehrere Tage in die Region reisen.