EU-Kommission schlägt Corona-Wiederaufbauplan von 750 Milliarden Euro vor
Die EU-Kommission schlägt einen Wiederaufbaufonds von 750 Milliarden Euro gegen die Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie vor.
Das Wichtigste in Kürze
- Gentiloni spricht von «Durchbruch» im Kampf gegen beispiellose Krise.
Dies teilte der italienische EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni am Mittwoch im Kurznachrichtendienst Twitter mit. Er sprach von einem «europäischen Durchbruch», um eine «beispiellose Krise» zu bewältigen. Nach AFP-Informationen sollen dabei 500 Milliarden Euro als Zuschüsse an besonders von der Pandemie betroffene Länder fliessen und 250 Milliarden Euro als Kredite.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die Pläne am frühen Nachmittag (13.30 Uhr) bei einer Sondersitzung des EU-Parlaments offiziell vorstellen. Der Wiederaufbauplan soll den Mitgliedstaaten helfen, die schwerste Rezession in der Geschichte der EU schnell zu überwinden. Der Plan hat drei Pfeiler: Geplant sind Hilfen für Mitgliedstaaten, zur Ankurbelung privater Investitionen sowie Mittel zur Stärkung der Möglichkeiten zur Krisenbewältigung durch die EU.
Zur Finanzierung soll die EU-Kommission Schulden an den Finanzmärkten aufnehmen. Dass der Grossteil der Hilfsgelder nun Zuschüsse sein sollen, soll finanziell schwächeren Regierungen wie Italien helfen, die Corona-Krise zu überwinden. Dadurch soll auch ein wirtschaftliches Auseinanderdriften der Union verhindert werden.
Ob die Pläne der EU-Kommission Realität werden, hängt von der Zustimmung der Mitgliedstaaten ab, unter denen die Finanzierung und die Art der Hilfen hoch umstritten sind. Deutschland und Frankreich hatten vorgeschlagen, in den kommenden Jahren 500 Milliarden Euro als Zuschüsse bereitzustellen und wollen gleichfalls die EU-Kommission zur Schuldenaufnahme ermächtigen.
Die Nettozahler Österreich, Dänemark, Niederlande und Schweden lehnen dagegen «jegliche Vergemeinschaftung von Schulden» ab und wollen nur Kredite ausgeben. Das EU-Parlament hat seinerseits einen Fonds für den Wiederaufbau in einer Grössenordnung von bis zu zwei Billionen Euro gefordert und will den Grossteil der Hilfen als Zuschüsse vergeben.
