Ukraine soll im Juni erste Antwort zu EU-Antrag bekommen
Wenn die Einschätzung der EU-Kommission positiv ausfällt, könnte die Ukraine offiziell EU-Beitrittskandidat werden. Zugleich dämpft Aussenministerin Baerbock die Erwartung einer baldigen Aufnahme.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EU-Kommission will bereits im Juni beurteilen, ob die Ukraine offizieller EU-Beitrittskandidat werden kann.
Das gab Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter bekannt. Wenn die Einschätzung der Brüsseler Behörde positiv ausfällt, könnte die Ukraine im Anschluss den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommen, wenn alle EU-Staaten zustimmen. Dieser wiederum ist Voraussetzung für den Start von Beitrittsverhandlungen.
Die Ukraine hatte im März, kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen das Land, einen Antrag auf Aufnahme in die EU gestellt. Die zuständige Kommission prüft diesen nun und hat dazu auch einen Fragenkatalog an Kiew übermittelt. «Wir freuen uns auf die Antworten auf den Fragebogen zur EU-Mitgliedschaft», schrieb von der Leyen.
Wie es nach Eingang aller Antworten weitergeht
Der Kommission zufolge dienen die Antworten des Fragebogens dazu, die politischen und wirtschaftlichen Beitrittskriterien zu bewerten. Die Ukraine hatte Mitte April bereits einen ersten Teil des Fragebogens zur EU-Mitgliedschaft übermittelt. Aus der Kommission hiess es, sobald alle Antworten eingegangen seien, werde man die Stellungnahme zügig fertigstellen.
Nachdem die Behörde die Einschätzung abgegeben hat, können die EU-Länder darüber abstimmen, der Ukraine den offiziellen Kandidatenstatus zu verleihen. Alle 27 EU-Staaten müssen damit einverstanden sein.
Die darauf folgenden Verhandlungen über ein Beitrittsabkommen dauern normalerweise Jahre. Letztendlich müssen alle EU-Staaten dem finalen Beitritt noch einmal einstimmig zustimmen.
Baerbock: «Dürfen nie wieder leere Versprechungen machen»
Aussenministerin Annalena Baerbock dämpfte zuletzt die Erwartung eines raschen EU-Beitritts der Ukraine. Die Grünen-Politikerin bekräftigte zwar: «Die Ukraine gehört zum Haus Europa.» Doch fügte sie auf eine Frage nach dem EU-Beitritt hinzu: «Wir wissen nicht, wann der Schritt erfolgen kann und wie er erfolgen kann, weil sie gerade in einem furchtbaren Krieg sind.»
Bei ihrem Auftritt an der Frankfurter Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder sagte sie: «Wir dürfen nie wieder leere Versprechungen machen.» Deshalb müssten noch in diesem Halbjahr die längst angebahnten Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien eröffnet werden.
