Ermittlungen gegen Taliban und IS sollen vorgenommen werden
Das Weltstrafgericht will gegen die Taliban und IS in Afghanistan aufgrund von möglichen Kriegsverbrechen ermitteln.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Weltstrafgericht will gegen die Taliban und IS in Afghanistan ermitteln.
- Dies aufgrund von möglichen Kriegsverbrechen.
- Das Komplementärgericht tritt nur ein, wenn es die Justiz nicht tut.
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes will gegen die militant-islamistischen Taliban und die Terrorgruppe IS in Afghanistan wegen möglicher Kriegsverbrechen ermitteln. Er habe dazu einen richterlichen Beschluss beantragt, teilte Chefankläger Karim Khan am Montag in Den Haag mit. Es gebe zur Zeit «keinerlei Aussicht auf ehrliche und effektive Ermittlungen in Afghanistan».
Bereits im vergangenen Jahr hatte das Gericht Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in dem Land genehmigt. Auch mutmassliche Straftaten der afghanischen Armee sowie von Sicherheitskräften der USA sollten untersucht werden. Die Anklage hatte jedoch später die Ermittlungen den afghanischen Behörden übertragen.
Komplementärgericht tritt nur ein, wenn es die Justiz nicht tut
Das Gericht ist ein sogenanntes Komplementärgericht, das nur dann eintritt, wenn die nationale Justiz das nicht tut. Nach der Machtübernahme der Taliban habe sich die Situation drastisch geändert, so der britische Ankläger.
Angesichts der begrenzten Mittel seiner Behörde will Khan sich auf mutmassliche Verbrechen der Taliban und der Terrorbewegung IS beschränken. Er nannte Angriffe auf die Zivilbevölkerung, illegale Hinrichtungen, Verfolgung von Frauen und Mädchen sowie Verbrechen gegen Kinder.
