Emmanuel Macron: Neue Regierungsplanung bereitet ihm Kopfschmerzen

Fabia Söllner

Frankreich, 17.08.2024 - 15:17

Emmanuel Macron muss einen neuen Premierminister ernennen. Doch das ist wohl gar nicht so einfach.

Emmanuel Macron hat Neuwahlen der französischen Parlamentskammer angekündigt. - Urs Flueeler/KEYSTONE/EDA/POOL/dpa

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, steht vor der Herausforderung, einen neuen Premierminister zu finden, berichtet die «Zeit». Seit über 40 Tagen ist das Land,nach den Parlamentswahlen im Juli ohne demokratisch legitimierte Regierung.

Gewinner der Wahlen war das linksgrüne Bündnis «Neue Volksfront» – doch mit der rechtsextremen Fraktion von Marine Le Pen und Macrons Bündnis, das viele Sitze verloren hat, herrscht eine Pattsituation im Pariser Parlament.

Macron und Le Pen - keystone

Keiner der drei politischen Blöcke hat ausreichend Stimmen, um auf eigene Faust zu regieren. Eine komplizierte Situation, in der jede Fraktion um Überläufer kämpfen muss.

Es gibt keine eindeutigen Anweisungen für diese Konstellation in der französischen Verfassung, nur eins steht fest: Macron muss als Präsident einen neuen Premierminister ernennen.

Die Zeit läuft. Spätestens am ersten Oktober muss der Haushalt abgesegnet werden und jeder Tag ohne eindeutige Regierung bringt neue Herausforderungen.