Deutscher Bundestag verlängert Bundeswehreinsatz im Irak
Die Mehrheit der Abgeordneten im deutschen Bundestag stimmte für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak. Dieser wird jetzt um 9 Monate verlängert.
Das Wichtigste in Kürze
- Der deutsche Bundestag verlängert den Bundeswehreinsatz im Irak.
- Der Einsatz wird weitere neun Monate fortgeführt.
- Eine grosse Mehrheit sprach sich für das vorgelegte Mandat aus.
Der deutsche Bundestag hat den Einsatz deutscher Soldaten im Irak um weitere neun Monate verlängert. Eine grosse Mehrheit der Abgeordneten votierte am Freitag für ein von der Bundesregierung vorgelegtes Mandat. Für die Verlängerung stimmten 555 Abgeordnete, dagegen 110, es gab eine Enthaltung.
Die deutsche Bundeswehr ist in dem arabischen Land an dem internationalen Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligt.
Deutsche Beiträge zur Ausbildung von Streit- und Sicherheitskräften werden sowohl als Teil des Nato-Engagements in dem Land als auch als Teil der internationalen Anti-IS-Koalition erbracht. Syrien ist nun als Einsatzgebiet auch formal ausgeschlossen, nachdem Deutschland die Aufklärungsflüge im syrischen Luftraum im Jahr 2020 eingestellt hat. Die Obergrenze von 500 Soldaten für den Irak-Einsatz bleibt erhalten.
