Deutscher Aussenminister fordert Rücknahme von Moskaus DAAD-Verbot
Der deutsche Aussenminister Johann Wadephul hat Russland mit scharfen Worten aufgefordert, das faktische Verbot des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) zurückzunehmen.
«Wir verurteilen diese Massnahme auf das Schärfste. Sie ist völlig unbegründet», sagte Wadephul am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Er ergänzte: «Wir fordern Russland auf, diese Massnahme umgehend zurückzunehmen.»
Das Justizministerium in Moskau hatte den DAAD zur unerwünschten Organisation erklärt. Für Russen bedeutet die Einstufung, dass sie bei Kontakt mit der deutschen Organisation Gefahr laufen, strafrechtlich verfolgt zu werden.
Der DAAD ist nach eigenen Angaben die weltgrösste Förderorganisation für den internationalen Austausch von Studierenden und Wissenschaftlern. Derzeit studieren noch etwa 200 russische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger mit einem DAAD-Stipendium in Deutschland. Insgesamt seien an deutschen Hochschulen 10.500 Russen eingeschrieben.
Wadephul kritisierte, Berlin beobachte mit Sorge, dass die Wissenschaftsfreiheit in Russland immer stärker eingeschränkt werde. Immer mehr unabhängige Wissenschaftsorganisationen würden systematisch an ihrer Arbeit gehindert.
«Russland schafft so bewusst eine Atmosphäre der Angst und der Isolation. Kontakte mit dem Ausland werden zunehmend kriminalisiert», fügte der deutsche Chefdiplomat hinzu. «Das ist kein wirklicher Friedenswillen, das ist kein Wille der Verständigung, den wir in Russland hier sehen.»
