Merz kritisiert Moskau-Reise von Viktor Orban
Mit ungewohnt klaren Worten hat der deutsche Kanzler Friedrich Merz den ungarischen Regierungschef Viktor Orban für dessen Reise nach Moskau zu Russlands Präsident Wladimir Putin kritisiert.
«Es gab jemanden aus der Europäischen Union, einen Premierminister, der allein, auf eigene Faust nach Moskau gereist ist. Das ist fast zwei Jahre her. Er hatte kein Mandat. Er ist dorthin gereist. Er hat nichts erreicht», sagte Merz bei der Münchner Sicherheitskonferenz.
Der deutsche Regierungschef nannte dabei Orbans Namen nicht direkt, betonte aber: «Und in der Woche danach erlebten wir die schwersten Angriffe auf zivile Infrastruktur, auf Privathäuser und Krankenhäuser, die wir bis dahin je gesehen hatten.»
Im Juli 2024 hatte Orban Moskau besucht und sich dort auch mit Putin getroffen. Die EU hatte die Reise damals scharf kritisiert. Zuvor hatte Orban sich in Kiew mit Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen. Dabei hatte er Selenskyj auch eine Feuerpause vorgeschlagen, um Verhandlungen zu ermöglichen.
Merz hatte die Orban-Reise von sich aus thematisiert. Zuvor war er von Konferenzorganisator Wolfgang Ischinger gefragt worden, ob Europa – auch hinsichtlich der eigenen Souveränität in der Aussenpolitik – nicht einen eigenen Kommunikationskanal nach Moskau brauche. «Diese Frage stellen wir uns selbst ständig», sagte Merz. Die Europäer seien dazu in engem Austausch – auch mit den USA.
«Wenn es sinnvoll ist zu reden, sind wir bereit», betonte Merz. Aber «zumindest im Moment» zeige sich, dass Russland nicht bereit zu Gesprächen über ein Kriegende sei. Dies werde erst geschehen, wenn Russland wirtschaftlich und militärisch erschöpft sei und einsehe, dass es ihm keine weiteren Vorteile bringe, den Krieg weiterzuführen.
