Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato
Die Staatschefs der Nato-Staaten haben 2014 gemeinsam Ziele für ihre Verteidigungsausgaben festgelegt. Das wichtigste von ihnen ist das Zwei-Prozent-Ziel.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato ist einer der Streitpunkte zwischen den Politmächten.
- Damit ist die Ausgabensteigerung des Verteidigungsetats auf zwei Prozent des BIP gemeint.
- Uneinigkeit besteht über die Auslegung: Erreichung oder Anpeilung der zwei Prozent?
Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato besagt, dass Länder, die weniger als zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Rüstung und Militär ausgeben, sich bis 2024 auf den «Richtwert» von zwei Prozent zubewegen sollten.
Streit gibt es darum vor allem deswegen, weil es von den Bündnispartnern unterschiedlich interpretiert wird. Die USA sind der Auffassung, dass alle Nato-Länder die zwei Prozent wirklich erreichen müssen. In der deutschen Bundesregierung wird die Vereinbarung jedoch etwas anders interpretiert. Dort heisst es, es gehe lediglich darum, sich auf die zwei Prozent zuzubewegen.
Deutschland bei 1,24 Prozent
Deutschland liegt trotz deutlich steigender Verteidigungsausgaben derzeit bei etwa 1,24 Prozent. Nach deutscher Lesart haben sie sich damit auf die zwei Prozent zubewegt – die Quote lag 2014 nur bei 1,18 Prozent. 2024 soll die Quote nach einem Versprechen von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei 1,5 Prozent liegen. Wie dieses Ziel erreicht werden soll, ist allerdings völlig unklar.
Die deutsche Sichtweise ist auch von dem Text der Wales-Erklärung gedeckt, wo es wörtlich heisst:«Die Bündnispartner, deren Anteil vom BIP für Verteidigungsausgaben gegenwärtig unter diesem Richtwert liegt, werden (...) darauf abzielen, sich innerhalb von zehn Jahren auf den Richtwert von 2 Prozent zuzubewegen, um ihre Nato-Fähigkeitenziele zu erreichen und Fähigkeitslücken der Nato zu schliessen.»
Lediglich acht Staaten erreichen das Ziel per 2018
Nach den jüngsten Prognosen der Nato werden 2018 neben den USA lediglich Griechenland, Grossbritannien, Polen, Rumänien sowie die drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. Ursprünglich wurde das Zwei-Prozent-Ziel 2014 unter dem Eindruck der Ukrainekrise beschlossen. Damals hatte sich Russland gerade die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibt.
