Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt höhere deutsche Militärausgaben
Beim Ringen um mehr Geld für die deutsche Bundeswehr stärkt Angela Merkel der deutschen Verteidigungsministerin den Rücken. Für die Bundeskanzlerin gehe es nicht um Aufrüstung, sondern viel mehr Ausrüstung.
Das Wichtigste in Kürze
- Angela Merkel plädiert angesichts der weltweiten Krisen für höhere Militärausgaben.
- Die Bundeswehr müsse den heutigen Anforderungen Rechnung tragen können, so die Bundeskanzlerin.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die deutliche Aufstockung des Wehretats in den nächsten Jahren verteidigt. «Es geht nicht um Aufrüstung, sondern ganz einfach um Ausrüstung», sagte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch bei den Haushaltsberatungen im Bundestag.
Es gehe um eine Bundeswehr, die den heutigen Anforderungen Rechnung trage. Die Soldaten müssten so ausgestattet werden, dass sie Auslandseinsätze gut absolvieren, aber gleichzeitig die wachsenden Aufgaben rund um die Landes- und Bündnisverteidigung bewerkstelligen könnten.
Sie forderte eine ruhige Diskussion rund um den Wehretat und die Ausrüstung der Truppe. Die Regierung müsse helfen, dass auch der Wehrbeauftragte wieder positive Berichte schreiben könne.
Der Wehretat ist schon jetzt der zweitgrösste Posten im Bundeshaushalt. Für das laufende Jahr sind bislang 38,5 Milliarden Euro (rund 45,6 Milliarden Franken) vorgesehen, für das kommende 41,5 Milliarden Euro (rund 49,1 Milliarden Franken).
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält für die kommenden Jahre jedoch einige Milliarden mehr für erforderlich. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte dazu Nein gesagt.
