Dänemark will IS-Kämpfern Staatsbürgerschaft entziehen
Das dänische Parlament hat ein neues Gesetz verabschiedet. Dies soll es möglich machen, IS-Kämpfern die Staatsbürgerschaft zu entziehen.
Das Wichtigste in Kürze
- Dänemark hat ein neues Dringlichkeitsgesetz verabschiedet.
- Mitgliedern des IS soll so die dänische Staatsbürgerschaft entzogen werden können.
- Betroffene können innert vier Wochen Einspruch einlegen.
Dänemark kann künftig Mitgliedern der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) die Staatsbürgerschaft entziehen. Das Parlament in Kopenhagen verabschiedete am Donnerstag ein entsprechendes Dringlichkeitsgesetz.
Schädigung der Interessen des Landes
Demnach kann jeder ohne gerichtliche Anordnung seine Staatsbürgerschaft verlieren, der sich im Ausland einer Terrororganisation anschliesst. Dies wird als Beschädigung der Interessen des Landes gewertet.
Das Gesetz soll in erster Linie jene treffen, die für die IS-Terrormiliz in Syrien und im Irak gekämpft haben. Die Betroffenen können innerhalb von vier Wochen gegen den Bescheid Einspruch einlegen. Die Mehrheit des Parlaments hat sich dafür ausgesprochen, die Laufzeit des Gesetzes zu beschränken. Im Sommer 2021 wird also noch einmal darüber abgestimmt müssen.
