Bundespräsident Steinmeier glaubt an eine handlungsfähige Regierung
Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt sich zuversichtlich, dass sich eine handlungsfähige Regierung nach der Bundestagswahl bilden wird.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier glaubt an eine handlungsfähige Regierung.
- Er hoffe auf eine ergebnisfähige Koalition in absehbarer Zeit.
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich zuversichtlich geäussert, dass sich nach der Bundestagswahl eine handlungsfähige Regierung bilden wird. «Ich habe grosses Vertrauen darauf, dass die demokratischen Parteien sich ihrer Verantwortung bewusst sind. Hoffentlich haben wir in absehbarer Zeit eine ergebnisfähige Koalition, die die Verantwortung in der Bundesrepublik übernimmt.» Dies sagte Steinmeier am Dienstag am Rande eines Ausstellungsbesuchs in Essen.
Zwei Koalitionspartner für parlamentarische Mehrheit gefordert
SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz braucht nach seinem Wahlsieg vom Sonntag voraussichtlich zwei Koalitionspartner. Dies um auf eine parlamentarische Mehrheit im Bundestag zu kommen. Es dürfte schwierig werden, die unterschiedlichen politischen Positionen für eine «Ampel»-Koalition unter einen Hut zu bekommen.
Für Steinmeier, dessen SPD-Mitgliedschaft während seiner Amtszeit ruht, ist es die zweite Bundestagswahl unter seiner Präsidentschaft. 2017 trug er entscheidend dazu bei, die Parteien für eine Neuauflage der «GroKo» (Grossen Koalition) an einen Tisch zu bekommen.
