Brenda Hale, Baroness Hale of Richmond, urteilt über Boris Johnson
Brenda Hale, Baroness Hale of Richmond, wird Anfang der Woche bekannt geben, ob Boris Johnson gegen das Gesetz verstossen hat oder nicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Brenda Hale wird im Namen von elf Richtern das Urteil über Boris Johnson verkünden.
- Derzeit wird verhandelt, ob der britische Premierminister gesetzeswidrig handelte.
- Kurz vor der Brexit-Entscheidung schickte Johnson das Parlament in einen Zwangsurlaub.
Sie ist 74 Jahre alt und wird Anfang der Woche eine wichtige Entscheidung für das Vereinigte Königreich treffen. Brenda Hale, Baroness Hale of Richmond, ist oberste Richterin und wird das Urteil über Boris Johnson bekannt geben. Sie verkündet als höchste Instanz im Namen von elf Richtern am Supreme Court, ob Johnson gegen das Gesetz verstossen hat.
Dieser mögliche Gesetzverstoss bezieht sich darauf, dass der Premierminister das Parlament kurz vor der Brexit-Entscheidung in einen fünfwöchigen Zwangsurlaub schickte.
Die deutsche Tageszeitung «Bild» berichtet über zwei mögliche Ausgänge. Hätte Johnson gesetzeswidrig gehandelt, würde es «Rücktrittsforderungen hageln». Handelt es sich bei Johnsons Entscheidung lediglich um eine politische Frage, könnte er gestärkt werden: in Bezug auf wichtige Diskussionen mit Kritikern seines Brexit-Kurses.
In Grossbritannien gibt es keine geschriebene Verfassung, ob es sich in der Angelegenheit um eine politische oder rechtliche Frage handelt. Dies macht die Klärung der Frage schwierig. «Bild» zitiert Brenda Hale, Baroness Hale of Richmond: «Wie wissen, dass der Fall so schnell wie möglich gelöst werden muss.»
Sie werde jedoch das «Menschenmögliche» tun, um die Entscheidung des Supreme Court verkünden zu können.
