Betrug: Ermittler decken umfangreiche Scheinehen auf
Ermittler in Bayern haben einen massiven Betrug mit Scheinehen enthüllt, der das Aufenthaltsrecht systematisch ausnutzt.
Nach auffälligen Anträgen bei der Ausländerbehörde hat die Kripo Nürnberg einen Betrug mit zahlreichen mutmasslichen Scheinehen aufgedeckt. Diese wurden vermehrt zwischen nigerianischen und ungarischen Staatsangehörigen geschlossen, wie der «BR» berichtet.
Der Betrug flog auf, nachdem vermehrt Anträge auf Aufenthaltskarten mit Bezug auf Eheschliessungen eingingen und die Eheleute nicht gemeinsam wohnten. Ermittler gehen davon aus, dass ungarische Staatsangehörige gezielt als Scheinehepartner rekrutiert wurden, um EU-Aufenthaltsrechte zu erlangen.
Betrug aufgedeckt
Mehr als 90 Einsatzkräfte durchsuchten Objekte in Nürnberg, Bamberg, Berlin und Essen. Sie sicherten 30 Mobiltelefone sowie zahlreiche Unterlagen, wie das Polizeipräsidium Mittelfranken mitteilt.
Die Hochzeiten wurden oftmals im Ausland, etwa in Rom oder Athen, abgeschlossen. Die ungarischen Partner reisten demnach nur noch für Behördengänge nach Deutschland, erläutert der «BR».
Modus Operandi und Ermittlungsstrategie
Laut den Ermittlern werden Scheinehen nach einem ähnlichen Muster vermittelt, wobei Vermittlergruppen gezielt ungarische Staatsangehörige gegen Entgelt als Ehepartner anwerben. Die Kriminalpolizei konzentriert sich aktuell darauf, die Hintermänner dieser organisierten Gruppen zu identifizieren, berichtet der «BR».
In mehreren Wohnungen fanden die Einsatzkräfte ausschliesslich nigerianische Männer und Frauen. Die ungarischen Partner nicht vor Ort, meldet die «dpa».
Einige der Betroffenen hielten sich in Deutschland offenbar nur für die Erlangung einer Aufenthaltserlaubnis auf und lebten ansonsten woanders. Die Behörden prüfen zurzeit, ob weitere Personen involviert sind.
Polizei und Behörden
Polizei und Staatsanwaltschaft gehen von einem systematischen Betrug mit Scheinehen aus und sehen grosse Herausforderungen bei der Strafverfolgung. Das gezielte Eingehen von Scheinehen ist in Deutschland bislang nicht explizit strafbar.
Erst wenn falsche Angaben zum Aufenthaltszweck gemacht werden, kann ein Betrugsvorwurf erhoben werden, betont der «Stuttgart Inside».
Die Ermittlungen dauern weiterhin an.
