Athener Parlament debattiert über Tsipras' Vertrauensfrage

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Griechenland,

Die Vertrauensfrage der amtierenden Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras hat begonnen.

Griechischer Ministerpräsident Tsipras verspricht Steuersenkungen
Ministerpräsident von Griechenland, spricht bei einer Pressekonferenz. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Debatte über die Vertrauensfrage der amtierenden griechischen Regierung hat begonnen.
  • Politische Beobachter denken, dass Tsipras' Partei Syriza überzeugen wird.

In Athen hat am Mittwoch die Debatte über die Vertrauensfrage der amtierenden Regierung von Ministerpräsident Alexis Tsipras begonnen. Die Diskussion soll drei Tage dauern, am Freitagabend werden die Abgeordneten voraussichtlich abstimmen.

Tsipras' Partei Syriza verfügt mit 145 Sitzen nicht über die absolute Mehrheit im 300-köpfigen griechischen Parlament. Dennoch gehen politische Beobachter davon aus, dass der linke Premier genügend weitere Abgeordnete auf seine Seite ziehen kann.

Auslöser für die Vertrauensfrage war ein Misstrauensantrag der konservativen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND) gegen einen Minister von Tsipras' linker Regierung. Diese drehte den Spiess um und stellte ihrerseits die Vertrauensfrage, die zwingend mit einer dreitägigen Debatte einhergeht. Diesen Zeitraum will Tsipras nutzen, um kurz vor der Europawahl für seine Partei zu werben.

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