Regierung

Armeniens Regierung bringt Gesetz zu EU-Beitritt auf den Weg

DPA
DPA

Russland,

Lange war Armenien Russlands engster Verbündeter im Kaukasus. Nun will das Land den Prozess für einen EU-Beitritt starten.

Das Verhältnis zwischen Kremlchef Wladimir Putin und Armeniens Premier Nikol Paschinjan gilt als gespannt. (Archivbild)
Das Verhältnis zwischen Kremlchef Wladimir Putin und Armeniens Premier Nikol Paschinjan gilt als gespannt. (Archivbild) - Sergei Ilnitsky/POOL EPA/AP/dpa

Die Regierung der Republik Armenien im Südkaukasus hat ein Gesetzesprojekt zum Beginn eines EU-Beitrittsprozesses ins Parlament eingebracht. Die Regierung setze sich für das Gesetz ein. Seine Annahme bedeute aber nicht automatisch, dass sich auch die Armenier für einen EU-Beitritt entscheiden. Dies betonte Premierminister Nikol Paschinjan der Nachrichtenagentur Armenpress zufolge.

«Die Entscheidung über einen Beitritt zur EU oder einer anderen übernationalen Organisation kann entsprechend unserer Verfassung nur über ein Referendum getroffen werden», sagte er. Dem Land könnte damit eine Zerreissprobe drohen.

Russland und Armenien: Abgekühlte Beziehungen

Seit dem Regierungsantritt des eher westlich orientierten Paschinjan kühlten die Beziehungen zwischen Moskau und Eriwan ab. Russland galt lange als Schutzmacht Armeniens im Kaukasus. Auch im Konflikt mit dem benachbarten Aserbaidschan.

In den zwei jüngsten bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Eriwan und Baku um die Region Bergkarabach blieb Russland passiv. Trotz einer in der Gegend stationierten russischen Schutztruppe.

Zunehmende Distanzierung Armeniens

Im vergangenen Herbst musste schliesslich die Bevölkerung Berg-Karabachs – mehr als 100'000 ethnische Armenier – nach heftigen Angriffen aserbaidschanischer Truppen aus der Region fliehen. Russische Truppen waren zu jener Zeit mit der Besetzung ukrainischer Gebiete beschäftigt.

Zuletzt schon hatte sich Eriwan von dem von Moskau dominierten Militärbündnis Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) distanziert, das es einst selbst mitgegründet hatte. Russland unterhält in Armenien aber noch eine Militärbasis.

Armenien in der EAWU

Zudem gehört Armenien der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) an, in die Russland einst auch die Ukraine holen wollte. Die Entscheidung der Ukrainer, sich stattdessen an der EU zu orientieren, war einer der Auslöser für den Konflikt, der vor zwei Jahren in Russlands Angriffskrieg gegen das Nachbarland mündete.

Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte bereits, dass ein EU-Beitritt Armeniens unvereinbar sei mit der jetzigen EAWU-Mitgliedschaft des Landes.

Kommentare

User #4991 (nicht angemeldet)

Armenien wird nie EU sein, wie die Ukraine, da die EU selber bald auseinander bricht. Deutschland steht vom Bankrott.

Weiterlesen

Regierungschef Paschinjan und Kremlchef Putin
3 Interaktionen
Auf Distanz
DAS ZELT
Schlager, Hits & mehr

MEHR IN NEWS

22 Interaktionen
Nasen-Grübler
Apple iPhone SE 4
1 Interaktionen
Markteinführung
Ukraine
EDA bestätigt
AfD ICE
5 Interaktionen
«Missbrauch»

MEHR REGIERUNG

AKW Beznau
4 Interaktionen
St. Gallen
Steffen Hebestreit
8 Interaktionen
25 Prozent
Neu-Delhi
Nawaf
1 Interaktionen
Beirut

MEHR AUS RUSSLAND

Ukrainische Soldaten
9 Interaktionen
Brand
Xi Jinping, der Staatspräsident von China.
4 Interaktionen
In Moskau
Geheimdienst FSB