Angela Merkel droht im TV verschärften Lockdown an

Angela Merkel stellt sich heute Sonntagabend den Fragen von Anne Will im TV: Die Bundeskanzlerin hatte diese Woche nach Kritik ihren Beschluss über einen scharfen Oster-Lockdown gestoppt. Anschliessend bat sie die Bevölkerung um Entschuldigung: «Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler.»

Merkel hatte sich also entschuldigt – doch wofür genau, will Anne Will wissen. «Für die Verunsicherung», erklärt die Kanzlerin. Es sei klar gewesen: «Wir brauchen noch einmal mehr Massnahmen.» Es habe sich später herausgestellt, dass der Entscheid so nicht realisierbar sei.

Einige hätten gefragt, wo sie am Gründonnerstag einkaufen können, erzählt Merkel. «Diese Unsicherheit wollte ich den Menschen nicht zumuten.»

Will fragt nach, weshalb sie sich für diesen «handwerklichen Fehler» entschuldigt, nicht aber für die tausenden Toten in Altersheimen. Merkel begründet, hier sei die Schuldfrage eindeutig zuweisbar. Bei Dingen wie den Pflegeheimen habe man es besser machen können. Vieles sei dann auch besser gelaufen, teilweise allerdings zu spät.

Zu den Bund-Länder-Treffen sagt die Bundeskanzlerin, der Montag sei eine Zäsur gewesen. Es sei klar, dass sich hier etwas ändern müsse. Will fragt, ob Merkel denn nun die Macht an sich reissen wolle. «Nein», sagt sie. Das könne sie gar nicht – es sei immer ein Miteinander von Bund und Ländern.

Über die Öffnungsstrategie vieler Bundesländer sagt sie: «Ich weiss wirklich nicht, ob Testen und Bummeln, wie es in Berlin heisst, die richtige Antwort auf das ist, was sich gerade abspielt.»

Merkel bezeichnet die Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zum Homeoffice als «zu lasch». Die Kanzlerin sagt: «Wenn wir den Eindruck bekommen, dass es nicht flächendeckend umgesetzt wird, dann müssen wir gesetzlich etwas tun.»

Merkel übt massiven Druck auf die Länder aus, um diese angesichts der dritten Corona-Welle zum Umsetzen der Notbremse und noch schärferer Massnahmen zu bewegen.

In der ARD-Sendung «Anne Will» nennt sie ausdrücklich auch Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit besonders hohen Infektionszahlen: «Ausgangsbeschränkungen können ein ganz wirksames Mittel sein.»

Merkel spricht sich gegen eine vorgezogene neue Ministerpräsidentenkonferenz aus, betont aber, sie werde nicht zuschauen, bis es 100'000 Neuinfektionen am Tag gebe. Allen von den Ländern geplanten Lockerungen, auch sogenannten Modellprojekten, erteilt sie eine klare Absage.

Die Kanzlerin deutet auch an, dass der Bund tätig werden könnte, wenn die Länder nicht die nötigen Massnahmen ergreifen sollten. «Wir müssen mit einer grossen Ernsthaftigkeit jetzt die geeigneten Massnahmen einsetzen. Und einige Bundesländer tun das, andere tun es noch nicht.»

Wenn das nicht «in sehr absehbarer Zeit» geschehe, müsse sie sich überlegen wie sich das vielleicht auch bundeseinheitlich regeln lasse. «Das ist mein Amtseid, das ist meine Verpflichtung.» Ein Möglichkeit sei, «das Infektionsschutzgesetz noch mal anzupacken und ganz spezifisch zu sagen, was muss in welchem Fall geschehen».

Am Mittwoch war die Kanzlerin vor die Presse getreten, um ihren Kniefall zu erklären. «Die Idee eines Oster-Lockdowns war mit bester Absicht entworfen worden», eröffnete Merkel das kurze Statement.

Dennoch sei die Idee «ein Fehler» gewesen. Sie sei nicht vernünftig umsetzbar gewesen. «Viel zu viele Fragen können nicht in der Kürze der Zeit umgesetzt werden, wie es nötig wäre.»