AfD will dieses Jahr hoch hinaus
In Umfragen schneiden die Populisten der AfD weiter gut ab. Sie hoffen auf starke Ergebnisse bei den Landtags- und Europawahlen in diesem Jahr.
Das Wichtigste in Kürze
- Die AfD steht in Deutschland derzeit bei 13 bis 14 Prozent.
- Bei einem Europa-Parteitag hat sich die Partei auf die Europawahl eingestimmt.
Folgt auf den Brexit der «Dexit»? Ginge es nach der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), dann müsste Europas grösste Volkswirtschaft mittelfristig wohl aus der Europäischen Union austreten. Denn bei ihrem jüngsten Parteitag machte die AfD den EU-Verbleib Deutschlands von sehr radikalen Reformen der Staatengemeinschaft abhängig. Politische Gegner wie der CSU-Europapolitiker Manfred Weber sehen die AfD bereits als «die deutsche Brexitpartei».
Bei einem Europa-Parteitag im sächsischen Riesa Mitte Januar hat sich die AfD auf die Wahl zum EU-Parlament Ende Mai eingestimmt. Gemeinsam mit Rechtspopulisten aus ganz Europa wie der italienischen Lega von Matteo Salvini oder dem französischen Rassemblement National von Marine Le Pen hofft sie auf ein starkes Ergebnis, um der verhassten Brüsseler Kommission Paroli zu bieten.
Gemeinsam ist ihnen allen die Abneigung gegen einen angeblich geplanten «EU-Superstaat». Der AfD-Covorsitzende Jörg Meuthen malte – in Anspielung an die einstige Sowjetunion – schon das Gespenst einer «EUdSSR» an die Wand.
Auftakt zu einem Wahljahr
Die Europawahl ist für die erst sechs Jahre alte Partei Auftakt zu einem Wahljahr, bei der ihr vor allem im Osten Deutschlands satte Stimmengewinne winken. In Sachsen und Brandenburg am 1. September und in Thüringen Ende Oktober werden neue Landtage gewählt.
In allen drei Ländern steht die AfD derzeit in Meinungsumfragen bei über 20 Prozent und als jeweils zweitstärkste Partei hinter Christ- oder Sozialdemokraten. Eher unbedeutend ist die zeitgleich zur EU-Wahl am 26. Mai stattfindende Wahl im Stadtstaat Bremen, dem kleinsten aller 16 deutschen Bundesländer.
13 bis 14 Prozent
Auf nationaler Ebene steht die AfD derzeit bei 13 bis 14 Prozent und damit leicht über ihrem Bundestagswahlergebnis 2017. Doch nun nimmt der deutsche Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) die seit ihrer Gründung 2013 deutlich nach rechts gerückte Partei ins Visier.
In den östlichen Bundesländern mit ihrer insgesamt EU-skeptischeren Bevölkerung schnitt die AfD mit ihren fremdenfeindlichen Parolen von Anfang an recht stark ab. In Sachsen zog sie 2014 erstmals in einen Landtag ein, und dort wurde sie bei der Bundestagswahl 2017 sogar knapp stärkste Partei – ein Horrorszenario für die etablierten Parteien mit Blick auf die Wahlen in diesem Jahr.
