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    AfD scheitert mit Entschädigung für Corona-Bussgelder

    Gerrit Fredrich
    Gerrit Fredrich

    Deutschland,

    Die AfD wollte Entschädigungen für gezahlte Corona-Bussgelder durchsetzen. Der Thüringer Landtag lehnte den Antrag mit breiter Mehrheit ab.

    AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel wurde im Bundestag positiv auf Corona getestet. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
    Die AfD wollte Entschädigungen für gezahlte Corona-Bussgelder durchsetzen. (Archivbild) - dpa-infocom GmbH

    Die AfD-Fraktion forderte, dass Menschen, die während der Corona-Pandemie Bussgelder zahlen mussten, entschädigt werden. Ihr Gesetzentwurf sah bis zu vier Millionen Euro (3,75 Millionen Franken) für Betroffene vor.

    Hattest du schon einmal Corona?

    CDU, SPD, Linke und BSW stimmten gegen den Vorschlag der AfD. Nur die AfD-Fraktion votierte geschlossen dafür, so die «Welt».

    Gericht stuft Massnahmen als verhältnismässig ein

    Gesundheitsministerin Katharina Schenk (SPD) warf der AfD vor, wissenschaftlich begründete Massnahmen zu diskreditieren. Sie betonte, dass die Regeln viele Infektionen und Todesfälle verhindert hätten.

    Corona
    Gesundheitsministerin Katharina Schenk (SPD) kritisiert die AfD. - keystone

    Die AfD argumentierte, es gehe um ein «Unrechtsbereinigungsgesetz» für zu Unrecht gezahlte Bussgelder. Die Linke verwies darauf, dass die meisten Corona-Verordnungen bereits vom Verfassungsgericht geprüft wurden, wie «Welt» berichtet.

    Das Gericht stufte die Massnahmen als verhältnismässig ein, mit Ausnahme eines zeitweisen nächtlichen Ausgangsverbots. Die AfD wolle laut Linke mit dem Antrag das staatliche Handeln pauschal delegitimieren.

    Corona: Debatte um Aufarbeitung der Zeit

    Auch andere Fraktionen kritisierten den AfD-Vorstoss scharf. Sie betonten, dass die Aufarbeitung der Pandemie keine pauschale Verurteilung staatlicher Massnahmen bedeuten dürfe, wie «Welt» berichtet.

    Die AfD bleibt mit ihrer Forderung nach pauschaler Entschädigung für Corona-Bussgelder in Thüringen isoliert. Ein ähnlicher Antrag war bereits in Sachsen vor Gericht gescheitert, so «MDR».

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    Kommentare

    User #1821 (nicht angemeldet)

    Fliesst der Hirnstrom ziemlich lau, tickt das Herzchen meistens blau.

    User #2841 (nicht angemeldet)

    Zuviele Politiker fürchten um ihren Kopf.

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