Coronavirus

    Doppelte Aufarbeitung der Corona-Politik in Thüringen beschlossen

    Samantha Reimer
    Samantha Reimer

    Deutschland,

    Der Thüringer Landtag hat eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eingesetzt, obwohl bereits ein Untersuchungsausschuss existiert.

    corona
    Menschen warten im April 2022 mit Masken vor dem Einsteigen in einen Bus. (Symbolbild) - Paul White/AP/dpa

    In Thüringen werden künftig zwei Gremien die Corona-Politik während der Pandemie aufarbeiten, wie es die «Zeit» berichtet. Der Landtag stimmte für eine Enquete-Kommission, zusätzlich zum bestehenden Untersuchungsausschuss.

    CDU, BSW, SPD und Linke brachten die Kommission gemeinsam auf den Weg.

    Unterschiedliche Ansätze

    Die Linke-Abgeordnete Lena Saniye Güngör betonte die Vorteile einer Enquete-Kommission. Sie ermögliche eine «interdisziplinäre, zukunftsorientierte und wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung».

    Im Gegensatz dazu könnten Untersuchungsausschüsse schneller zu einem «parteipolitischen Schlagabtausch» werden. So geht es aus einer Meldung der «dpa» hervor.

    Findest du die Aufarbeitung gut?

    Die neue Kommission soll sich verstärkt mit der Situation von Familien während der Pandemie befassen. SPD-Abgeordnete Cornelia Urban unterstrich die Bedeutung, aus Fehlern zu lernen und sich auf mögliche künftige Pandemien vorzubereiten.

    Experten an Bord

    Ein wesentlicher Unterschied zwischen den Gremien: In der Enquete-Kommission sitzen laut der «Bundeszentrale für politische Bildung» neben Abgeordneten auch externe Experten.

    postauto corona
    Corona: Menschen sitzen mit Masken im Bus (Archivbild) - Keystone

    Dies soll eine breitere Perspektive auf die Thematik ermöglichen. Die AfD-Fraktion stimmte laut «MDR» als einzige gegen die Einsetzung der Kommission.

    Sie wirft den anderen Parteien vor, damit ihren Anspruch auf den Vorsitz eines geplanten weiteren Untersuchungsausschusses verhindern zu wollen.

    Zukunftsorientierte Aufarbeitung

    Während der Untersuchungsausschuss primär vergangene Verantwortlichkeiten klärt, zielt die Enquete-Kommission auf zukunftsorientierte Lösungsansätze ab.

    Dies soll eine umfassendere Aufarbeitung der Pandemie-Politik ermöglichen. So berichtet es «n-tv».

    Thüringens Gesundheitsministerin Katharina Schenk (SPD) betonte die Komplementarität beider Gremien. Sie sieht darin zwei unterschiedliche, sich ergänzende Arten der Aufarbeitung.

    Kommentare

    User #6487 (nicht angemeldet)

    VERY GOOD NEWS ! Es muss endlich passieren. Wir vergessen nicht.

    User #4580 (nicht angemeldet)

    Da sind wir Schweizer pragmatischer und lassen ruhen was es nicht zu ändern gilt. Deutschland will recht für jeden Bürger, das kann dauern. Und am Schluss gibt es ein Kommuniqué, dass beim nächsten Mal nicht wirklich hilft. Lauterbach wird wohl kaum eingesperrt.

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