200'000 Franken aus Liechtenstein für Syrien Mechanismus

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Liechtenstein,

Das Fürstentum Liechtenstein unterstützt den Syrien-Mechanismus mit 200'000 Franken. Damit sollen Beweismittel für strafrechtliche Prozesse gesammelt werden.

Ein Putzfrau putzt ein Fenster im Regierungsgebäude in Vaduz.
Das Fürstentum Liechtenstein unterstützt den Syrien-Mechanismus. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Liechtenstein unterstützt den Syrien-Mechanismus mit 200'000 Franken.
  • Bis Ende 2019 soll der Mechanismus durch freiwillige Spenden finanziert werden.

Das Fürstentum Liechtenstein unterstützt den sogenannten Syrien-Mechanismus mit 200'000 Franken. Mit dem Mechanismus sollen Beweismittel für zukünftige strafrechtliche Prozesse gesammelt werden.

Die Beweismittel sollen dann den zuständigen Gerichten zur Verfügung gestellt werden. Die Liechtensteiner Aussenministerin Aurelia Frick hatte bereits im April in Brüssel an der internationalen Konferenz über die Zukunft von Syrien einen Beitrag von 500'000 Franken für die humanitäre Hilfe angekündigt.

Wie das Liechtensteiner Ministerium für Äusseres heute Freitag mittelte, hatte die UNO-Generalversammlung vor zwei Jahren eine Resolution mit dem so genannten Syrien-Mechanismus verabschiedet. Die von Liechtenstein eingebrachte Resolution habe diesen Mechanismus etabliert, um Beweismittel für zukünftige strafrechtliche Prozesse zu sammeln.

Bis Ende 2019 soll der Mechanismus durch freiwillige Spenden finanziert werden. Ab 2020 soll er aus dem ordentlichen Budget der UNO bezahlt werden.

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