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EU-Kommission droht Tiktok mit Verbot

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Belgien,

Unzureichende Datensicherheit und Mangel an Schutz – immer wieder steht Tiktok in der Kritik. Die EU-Kommission spricht sogar von lebensbedrohlichen Inhalten.

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Tiktok gehört zum chinesischen Bytedance-Konzern. Deshalb warnten die USA vor einer chinesischen Überwachung. (Symbolbild) - Omar Marques/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Die EU-Kommission droht Tiktok mit weitreichende Sanktionen.
  • Es sei nicht hinnehmbar, dass man über harmlose Features zu gefährlichen Inhalten gelangt.

Die EU-Kommission hat dem Chef der beliebten Video-App Tiktok, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht. Dies sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten.

Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen Inhalten gelangten. Dies liess EU-Kommissar Thierry Breton nach einem Gespräch mit Chew mitteilen. Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalisten ausspioniert würden und personenbezogene Daten an Orte ausserhalb Europas übermittelt würden.

EU-Gesetz über digitale Dienste

«Ich habe Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu kümmern». Das gelte insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste, das für grosse Plattformen ab dem 1. September 2023 anwendbar ist.

«Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschliessen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen», ergänzte er. Das neue EU-Gesetz ermögliche bei wiederholten schweren Verstössen auch ein Verbot von Diensten in der EU.

Die Internetplattform Tiktok ist schon lange unter anderem wegen unzureichender Datensicherheit und Mangel an Schutz junger Nutzer in der Kritik. Befürchtet wird etwa, dass der chinesische Staat Zugriff auf Tiktok-Daten haben könnte. Tiktok weist das zurück.

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