Chinas Xi Jinping warnt vor Eskalation in Ukraine-Konflikt
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat erneut vor einer Eskalation und Ausweitung des Ukraine-Konflikts gewarnt.
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat erneut vor einer Eskalation und Ausweitung des Ukraine-Konflikts gewarnt. Bei einem Treffen mit EU-Ratspräsident Charles Michel am Donnerstag in Peking, sagte Xi Jinping nach Angaben des Staatsfernsehens, auch müssten die Nebenwirkungen des Kriegs kontrolliert werden.
Friedensgespräche seien notwendig. China unterstütze die Europäische Union, ihre Vermittlung zu verstärken und die Schaffung einer ausgewogenen Sicherheitsarchitektur in Europa anzuführen. China wolle weiter eine «konstruktive Rolle auf seine eigene Weise» spielen.
Nach europäischen Angaben bekräftigen Xi Jinping und Michel in dem Gespräch, dass «atomare Drohungen unverantwortlich und hochgefährlich» seien. Der Ratspräsident sagte, dass die Europäische Union auf China als ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat setze, auf Russland einzuwirken, die UN-Charta zu respektieren und dazu beizutragen, «Russlands brutale Zerstörung und Besetzung zu beenden», wie ein EU-Sprecher sagte. Michel nannte den Krieg Russlands «nicht gerechtfertigt und nicht provoziert».
China hat die russische Invasion in der Ukraine bis heute nicht kritisiert, sondern Präsident Wladimir Putin vielmehr Rückendeckung gegeben. Mit der Verurteilung von Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen, die Xi Jinping erstmals beim Besuch von Deutschlands Kanzler Olaf Scholz Anfang November geäussert hatte, sowie in den Verhandlungen auf dem Gipfel der grossen Wirtschaftsmächte (G20) Mitte November im indonesischen Bali schien sich China – zumindest hinter den Kulissen – von seiner Unterstützung zu distanzieren.
