Trump und XI «einig, dass Hormus-Strasse offen bleiben muss»
Zwischen den USA und dem Iran scheint eine Einigung nicht nahe zu sein. Alle Augen sind aktuell auf Peking gerichtet, wo Donald Trump auf Xi Jinping trifft.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Waffenruhe zwischen dem Iran und Washington wackelt.
- Die Verhandlungen haben bislang keine Fortschritte gebracht.
- Donald Trump befindet sich aktuell mit einer Delegation in China.
Die seit fast fünf Wochen geltende Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran steht auf der Kippe. US-Präsident Donald Trump zeigt sich schwer verärgert über einen neuen Vorschlag aus Teheran zur Beendigung des Krieges.
Derweil befindet sich Trump in China. Vor seiner Reise nach Peking hatte er Differenzen mit Staatschef Xi Jinping in Bezug auf den Iran-Krieg heruntergespielt.
Tatsächlich ist die Unterstützung aus China für den Iran ein Spannungspunkt im Verhältnis zwischen Washington und Peking. So hatte das US-Finanzministerium zuletzt Sanktionen gegen chinesische Firmen verhängt, die den USA zufolge unerlaubten Handel mit dem Iran treiben.
Iran: Hindernis in Strasse von Hormus sind nicht wir
11.55: Aus Sicht des Irans liegt die Blockade der Strasse von Hormus vor allem an den USA. «Das Hindernis sind nicht wir, sondern die USA mit ihrer Blockade», sagte der iranische Aussenminister Abbas Araghtschi am Rande des Treffens der Brics-Aussenminister in Neu-Delhi dem Staatssender Press TV.
«Was uns betrifft, so ist die Strasse von Hormus für alle Handelsschiffe offen», sagte Araghtschi weiter, nur müsse eine Durchfahrt im Vorfeld mit den iranischen Seestreitkräften koordiniert werden. Araghtschi äusserte zugleich die Hoffnung, dass die aktuelle Lage durch eine Aufhebung der «illegalen Blockade» durch die USA entschärft werde.
USA und China «einig, dass Hormus-Strasse offen bleiben muss»
11.10: Laut einer Stellungnahme des Weissen Hauses haben Donald Trump und Xi Jinping bei ihrem Treffen in China auch über den Iran gesprochen. «Beide Seiten waren sich einig, dass die Strasse von Hormus offen bleiben muss, um den freien Energiefluss zu gewährleisten», steht darin.
Xi «stellte zudem Chinas Ablehnung der Militarisierung der Meerenge sowie jeglicher Bestrebungen, für deren Nutzung Gebühren zu erheben, klar. Und bekundete Interesse daran, mehr amerikanisches Öl zu kaufen, um Chinas Abhängigkeit von der Meerenge in Zukunft zu verringern», so das Weisse Haus.
Ob Xi zugestimmt habe, Chinas Engagement zur Beendigung des Konflikts auszuweiten, wurde daraus nicht ersichtlich.
Kämpfe im Libanon dauern vor Gesprächen in Washington an
10.30: Die Kampfhandlungen zwischen Israel und der Hisbollah halten auch vor den erwarteten Gesprächen zwischen israelischen und libanesischen Vertretern in der US-Hauptstadt Washington weiter an. Die libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete von mehreren Angriffen Israels im Südlibanon.
Bei einem Angriff auf den Ort Sibkin nahe der Küstenstadt Tyrus wurden demnach mindestens neun Menschen verletzt. Weitere Verletzte wurden bei einem Angriff auf den Ort Aitit gemeldet. Das israelische Militär teilte mit, die Berichte zu prüfen.
Erst am späten Mittwochabend hatte das Gesundheitsministerium in Beirut gemeldet, dass bei einem Angriff auf einen Ort nahe der Stadt Nabatija sechs Menschen getötet wurden. Darunter seien drei Minderjährige und zwei Frauen gewesen.
Pentagon stoppt Entsendung von 4000 Soldaten nach Europa
03.10: Das US-Verteidigungsministerium hat Medienberichten zufolge die Entsendung von mehr als 4000 Soldaten einer Kampfbrigade nach Europa gestoppt. Die Entscheidung dazu sei am Mittwoch bei einem Treffen des Europa-Kommandos der US-Streitkräfte (Eucom) und Teilen des US-Heeres kommuniziert worden, berichtete unter anderem das «Wall Street Journal» unter Berufung auf einen Beamten des Pentagons.
Rubio: USA setzen bei Strasse von Hormus auf Hilfe aus China
03.00: Die USA setzen nach Aussagen von Aussenminister Rubio zur Lösung der Situation rund um Hormus auf Unterstützung aus China. «Wir hoffen, sie davon überzeugen zu können, eine aktivere Rolle dabei zu spielen, den Iran dazu zu bewegen, von dem Abstand zu nehmen, was er derzeit im Persischen Golf tut und zu tun versucht», sagte Rubio dem Sender Fox News an Bord der Air Force One auf dem Weg nach China.
Die Chinesen hätten aus mehreren Gründen ein Interesse an einer Lösung der Situation in der aktuell weitgehend unpassierbaren Meerenge, betonte Rubio. So sässen etwa auch chinesische Schiffe aktuell im Persischen Golf fest.
Rubio verwies zudem darauf, dass Chinas Wirtschaft exportorientiert sei und unter den weltweiten wirtschaftlichen Belastungen durch die Krise in der Meerenge leide, da andere Länder in der Folge weniger chinesische Produkte kaufen würden.
Weitere Hinrichtung im Iran nach Protesten
02.15: Im Iran ist ein weiterer Mann im Zusammenhang mit den Massenprotesten im Januar hingerichtet worden. Wie die mit der Justiz verbundene Nachrichtenagentur Misan meldete, wurde das Todesurteil gegen Mohammad Abbasi vollstreckt.
Irans Justiz hatte ihm vorgeworfen, bei Unruhen im Januar einen Polizeibeamten erstochen zu haben. Der Vorfall ereignete sich nach Angaben von Misan in Melard, einem Vorort westlich der Hauptstadt Teheran. Der Oberste Gerichtshof habe das Urteil bestätigt.
