UN-Expertenteam tritt von Israel besetzten Gebieten zurück
Drei Mitglieder der UN-Menschenrechtskommission treten zurück. Die Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in den von Israel besetzten Gebieten geht weiter.
Die drei Mitglieder der Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in den von Israel besetzten Gebieten haben ihren Rücktritt eingereicht. Die Kommission arbeitet seit 2021 im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates. Sie soll weitergeführt werden.
Der derzeitige Präsident des Rates, Jürg Lauber, hat um Bewerbungen für die Neubesetzung gebeten, wie der Sprecher des Rates mitteilte. Die Vorsitzende Navi Pillay (83) nannte ihr Alter, ihre Gesundheit und andere Verpflichtungen als Grund für ihren Rücktritt, der im November wirksam wird.
Pillay, eine südafrikanische Juristin, war von 2008 bis 2014 UN-Hochkommissarin für Menschenrechte. Die anderen Kommissionsmitglieder schlossen sich ihr an. Der australische Jurist Chris Sidoti schrieb aber in seinem Rücktrittsbrief, dass er für eine Kommission in neuer Besetzung zur Verfügung stehe.
Israel hat Pillay scharf kritisiert
Experten, die der UN-Menschenrechtsrat bestellt, sind unabhängig von den Vereinten Nationen. Sie legen dem Rat Berichte vor. Zuletzt berichtete die Kommission über die systematische Zerstörung von Bildungseinrichtungen im Gazastreifen, früher etwa über Misshandlungen von Gefangenen in israelischem Gewahrsam.
Israel weist Kritik und Berichte von Pillay stets zurück und wirft ihr Voreingenommenheit gegen Israel vor. Der israelische Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, Danny Danon, bezeichnete den Rücktritt als «Schritt in die richtige Richtung».
Solche Vorwürfe treffen auch die vom UN-Menschenrechtsrat bestellte unabhängige Berichterstatterin über die Menschenrechtslage in den von Israel besetzten Gebieten, Francesca Albanese. Die USA haben sich der Kritik an Albanese angeschlossen und sie mit Sanktionen belegt. Sie ist weiter im Amt.
