Xi spricht mit Scholz und Macron
Nächste Bemühungen für ein Kriegsende in der Ukraine mit Kanzler Scholz, Frankreichs Präsident Macron und Chinas Staatslchef Xi Jinping. Peking ruft zur «maximalen Zurückhaltung» auf.
Das Wichtigste in Kürze
- Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die gegenwärtige Lage in der Ukraine «beunruhigend» genannt.
In einem Videogespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron «bedauerte» Chinas Präsident am Dienstag «die Rückkehr des Krieges auf dem europäischen Kontinent», wie das Staatsfernsehen berichtete. Er unterstrich, dass die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder respektiert werden müsse.
Offenbar mit Blick auf Russland hob Xi Jinping auch hervor, dass die legitimen Sicherheitsinteressen aller Länder ernst genommen werden müssten. Alle Bemühungen zu einer friedlichen Lösung sollten unterstützt werden. «Es ist wichtig, eine Eskalation der Spannungen oder einen Kontrollverlust zu vermeiden», zitierte ihn das Staatsfernsehen. Er begrüsste die deutschen und französischen Vermittlungsbemühungen.
Alle sollten zusammenarbeiten und die Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine unterstützen. Beide Seiten sollten gedrängt werden, die Gespräche in Schwung zu halten und Schwierigkeiten zu überwinden, um Ergebnisse und Frieden zu erreichen, sagte Chinas Präsident. «Wir sollten zur maximalen Zurückhaltung aufrufen, um eine grosse humanitäre Krise zu verhindern.»
Auch müsse zusammengearbeitet werden, um die negativen Auswirkungen der Krise zu verringern, sagte Xi Jinping. «Die betreffenden Sanktionen haben Auswirkungen weltweit auf Finanzen, Energie, Transport sowie Lieferkettenstabilität und ziehen die unter der Pandemie leidende Weltwirtschaft zum Nachteil aller herunter.»
Ungeachtet des Krieges und der Sanktionen hatte Aussenminister Wang Yi am Vortag bekräftigt, dass China die «strategische Partnerschaft» mit Russland vorantreiben wolle. China hat die russische Invasion nicht verurteilt und sich bei entsprechenden Abstimmungen der Vereinten Nationen lediglich der Stimme enthalten.
