Appell an Grossmächte: China warnt vor Militarismus
Chinas Verteidigungsminister hat zur Wachsamkeit vor erneutem Militarismus gewarnt und an die Verantwortung der Grossmächte erinnert. Eine versteckte Durchsetzung von Vorherrschaftsansprüchen und Militarismus seien nicht zu tolerieren, sagte Dong Jun bei der Eröffnung des Xiangshan Forums, einem internationalen Sicherheitsdialog in Peking.
Die Botschaft des Admirals dürfte sich auch an die USA gerichtet haben, wobei Dong in seiner Rede keine Länder oder Konflikte direkt benannte. Konfliktherde wie das Südchinesische Meer, in dem China trotz gegenteiliger Entscheidung eines UN-Schiedsgerichts weite Teile für sich beansprucht und unter anderem Druck auf die Philippinen ausübt, sprach er genauso wenig an wie Taiwan.
Der Chinese schlug in diesem Jahr einen eher milden Ton an bei der Eröffnung des Forums. Hintergrund könnte auch der erwartete USA-Besuch von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am 24. September sein. Das Forum ist gewissermassen eine chinesische Ausgabe des bekannteren Shangri-La-Dialogs in Singapur.
Dong forderte, den Sicherheitsdialog in Bereichen wie künstlicher Intelligenz, dem Weltall und der Tiefsee voranzutreiben und Regeln festzulegen. Vor allem bei KI und im Weltall liefern sich die USA und China ein Technologiewettrennen.
China versucht schon länger, international als stabilisierende Macht aufzutreten. Unter anderem forderte China die USA im Krieg gegen seinen Partner Iran immer wieder auf, zum Dialog zurückzukehren. Einmischung rund um Chinas Machtanspruch gegenüber Taiwan duldet Peking jedoch nicht.
China beansprucht die seit Jahrzehnten von Peking unabhängig und demokratisch regierte Insel für sich und hat bereits mehrfach gedroht, Taiwan militärisch einzunehmen, sollte es keine friedliche Lösung geben.
China investiert seit Jahren in die Modernisierung seines Militärs. Ab dem 1. Oktober gilt zudem eine neue Version des Gesetzes zur Mobilisierung für die Verteidigung. Darin verankerte Peking Massnahmen, um einen «raschen Übergang vom Friedens- zum Kriegszustand» zu gewährleisten. Die Behörden können nach Bedarf etwa im Finanzwesen, Verkehr, in der Telekommunikation Kontrolle ausüben. Das Gesetz macht ausserdem eine Beschlagnahmung und Enteignung ziviler Ressourcen wie Ausrüstung oder Verkehrsmittel von Organisationen oder Einzelpersonen bei Bedarf möglich. Unklar bleibt, ob auch ausländische Firmen darunter fallen können.
