Oberstes Gericht hebt Korruptionsurteile gegen Lula da Silva auf
Das Oberste Gericht in Brasilien hat die Korruptionsurteile gegen den Ex-Staatschef aufgehoben. Dieser könnte somit bei der Präsidentschaftswahl antreten.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Korruptions-Urteile gegen Brasiliens Ex-Staatschef Lula da Silva wurden aufgehoben.
- Dies, weil das Gericht, das die Prozesse geführt hatte, nicht zuständig gewesen sei.
- Nun müssen die Fälle von einem Bundesgericht in Brasilia neu aufgerollt werden.
Brasiliens Oberstes Gericht hat die Korruptions-Urteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben.
Richter Edson Fachin kassierte am Montag alle vier Urteile gegen den 75-Jährigen. Er argumentierte, das Gericht im südbrasilianischen Curitiba, das alle Prozesse gegen Lula geführt hatte, sei dafür nicht zuständig gewesen. Die Fälle müssen nun von einem Bundesgericht in Brasilia neu aufgerollt werden.
Die Entscheidung des Obersten Richters schlug wie eine Bombe in Brasilien ein. Das Bundesgericht in Brasilia könnte die Urteile auch wieder in Kraft setzen. Geschieht dies nicht, könnte der nach wie vor populäre linksgerichtete Politiker bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr antreten.
Lula da Silva war zwischenzeitlich schon in Haft
Lula, der von 2003 bis 2010 Präsident Brasiliens war, hatte stets alle Vorwürfe als politisch motiviert zurückgewiesen. In einem Fall hatte er im April 2018 eine mehrjährige Haftstrafe bereits angetreten. Seit November 2019 befindet er sich aber wieder auf freiem Fuss.
Seine Anwälte hatten seine Freilassung nach einer Entscheidung des Obersten Gerichts beantragt. Demnach können Verurteilte erst nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel inhaftiert werden.
