Luiz Inácio Lula da Silva gewinnt Stichwahl gegen Flávio Bolsonaro
Lula gewinnt die Stichwahl in Brasilien gegen Bolsonaro. Der unterlegene Herausforderer erkennt das Ergebnis nicht an und fordert die Wahl-Annullierung.
Luiz Inácio Lula da Silva hat die Präsidentschaftswahl in Brasilien gewonnen und sich eine weitere Amtszeit gesichert. Der linke Amtsinhaber erhielt 51,8 Prozent der Stimmen, während sein rechter Herausforderer Flávio Bolsonaro auf 48,2 Prozent kam.
Damit lag Lula rund 4,4 Millionen Stimmen vor seinem Konkurrenten. Das Oberste Wahlgericht Brasiliens gab das Ergebnis der Stichwahl vom 25. Oktober bekannt.
Flávio Bolsonaro weigert sich, seine Niederlage anzuerkennen, und kündigte rechtliche Schritte an. In Brasília erklärte er, er werde die Annullierung der Wahl beantragen, wie das «ZDFheute» berichtet.
Bolsonaro zweifelt Wahl wegen verlängerter Öffnungszeiten an
Als Begründung führt Bolsonaro die Verlängerung der Öffnungszeiten der Wahllokale um zwei Stunden an. Das Oberste Gericht hatte die Massnahme wegen Problemen im öffentlichen Nahverkehr angeordnet, die Menschen an der Stimmabgabe gehindert haben könnten.
Allerdings hatten beide Kandidaten eine Verlängerung der Wahlzeit gefordert. Lula verwies auf ausgefallene Busverbindungen, während Bolsonaro starke Regenfälle, Überschwemmungen und Stromausfälle in Teilen des Landes anführte.
Laut der «Zeit» hatten die längeren Öffnungszeiten keinen Einfluss auf das Ergebnis, erklärte Wahlgerichtspräsident Kassio Nunes Marques. Rechtsexperten halten eine vollständige Annullierung wegen der hohen rechtlichen Hürden für unwahrscheinlich.
Lula mobilisiert seine Anhänger
Der Wahlsieg folgte auf eine überraschende erste Wahlrunde Anfang Oktober. Damals hatte Bolsonaro mit rund 47 Prozent vor Lula mit etwa 45 Prozent gelegen, wie die «Zeit» schreibt.
Im weiteren Wahlkampf setzte Lula verstärkt auf soziale Medien, um seine Anhänger zu erreichen. Nach Angaben von «ZDFheute» wuchs der WhatsApp-Kanal seines Wahlkampfteams innerhalb kurzer Zeit auf elf Millionen Follower.
Nach Bekanntgabe des Ergebnisses feierten Tausende Menschen den Wahlsieg auf den Strassen. Lula bezeichnete die Abstimmung als Entscheidung für die Demokratie und betonte die Bedeutung demokratischer Institutionen, so das «ZDFheute» weiter.
Wirtschaft und Sicherheit im Wahlkampf
Im Wahlkampf verwies Lula auf sinkende Arbeitslosigkeit, Fortschritte bei der Armutsbekämpfung und höhere Mindestlöhne. Bolsonaro setzte dagegen auf einen härteren Kurs gegen Kriminalität und forderte strengere Strafen.
Auch die Lebenshaltungskosten, die Staatsverschuldung und die Sozialpolitik prägten den Wahlkampf. Aussenpolitisch sprach sich Lula gegen eine stärkere Abhängigkeit von den USA aus, während beide Kandidaten unterschiedliche politische Schwerpunkte vertraten.
Lula muss sich in seiner neuen Amtszeit auf eine starke rechte Opposition einstellen. Bei den Parlamentswahlen gewann das rechte Lager hinzu, und Bolsonaros Liberale Partei stellt 121 der 513 Abgeordneten in der Abgeordnetenkammer.
Bolsonaro fordert Wahlannullierung – Lula unter Druck
Auch im Senat verfügt die Partei über 28 der 81 Sitze. Für seine politischen Vorhaben wird Lula deshalb weitere Parteien als Verbündete gewinnen müssen.
Flávio Bolsonaros Vater Jair wurde wegen eines Umsturzversuchs zu über 27 Jahren Haft verurteilt. Aus gesundheitlichen Gründen steht der frühere Staatschef derzeit unter Hausarrest.
Flávio Bolsonaro kündigte an, die Annullierung der Wahl zu beantragen. Das Oberste Wahlgericht hält dagegen an seiner Einschätzung fest, dass die verlängerten Öffnungszeiten das Ergebnis nicht beeinflusst haben.
