Nordkorea stoppt Wirtschaftskooperation mit Südkorea

Nach seiner Einstufung Südkoreas als Feindstaat Nummer eins hat Nordkorea ein Gesetz über die Förderung der innerkoreanischen Wirtschaftszusammenarbeit abgeschafft. Ein entsprechendes Dekret habe der Ständige Ausschuss der Obersten Volksversammlung bei einer Sitzung in Pjöngjang verabschiedet. Das berichteten die staatlichen Medien am Donnerstag.

Demnach wurden ebenfalls noch bestehende Abkommen über die wirtschaftliche Kooperation für nichtig erklärt. Auch wurde ein Gesetz über internationale Reisen in eine Sonderzone am Kumgang-Gebirge an der Ostküste Nordkoreas abgeschafft. Beide Staaten betrieben dort einst ein gemeinsames Tourismusprogramm.

Zwischen beiden koreanischen Staaten herrscht infolge zunehmender Spannungen schon seit längerem Funkstille. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un nutzte bei einer Sitzung der herrschenden Arbeiterpartei Ende 2023 deutliche Worte für die innerkoreanischen Beziehungen. So bezeichnete er sie als solche zwischen zwei sich bekämpfenden Staaten.

Auch hatte er gefordert, Südkorea müsse in der sozialistischen Verfassung des Landes als Hauptfeind bezeichnet werden. Später beschloss die Oberste Volksversammlung – Nordkoreas Parlament – zudem, drei Behörden für den innerkoreanischen Dialog und die Zusammenarbeit aufzulösen.

Südkoreas Vereinigungsministerium erklärte dem öffentlich-rechtlichen Sender KBS zufolge, bestehende bilaterale Abkommen über die Wirtschaftskooperation könnten nicht einseitig aufgehoben werden. Seoul betrachte daher auch die Abkommen nicht als ungültig.

Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel haben sich vor dem Hintergrund des Konflikts um das Atomwaffenprogramm Nordkoreas wieder erheblich erhöht. Nordkorea erhöhte in den vergangenen zwei Jahren den Umfang seiner Waffentests mit Raketen und Lenkflugkörpern deutlich. Auch die Rhetorik gegen die USA und Südkorea verschärfte sich drastisch. Washington und Seoul haben ihre Militärkooperation einschliesslich gemeinsamer Manöver ausgebaut.