Nicht foltern: Instruktion für Polizei in Afghanistan

Der Innenminister der in Afghanistan regierenden militant-islamistischen Taliban hat nach mehreren tödlichen Zwischenfällen neue Instruktionen für die Polizeikräfte des Landes ausgegeben.

Die Beamten sollen demnach die Menschen gut behandeln und sie nicht foltern, belästigen oder beleidigen, wie es in den vom Kabuler Polizeisprecher Chalid Sadran am späten Dienstagabend (Ortszeit) auf Twitter veröffentlichten Regeln heisst. Sadran zufolge sollen die Anweisungen im ganzen Land gelten.

Polizisten sollen nachts auch keine Häuser durchsuchen unter dem Vorwand, Verdächtige zu verfolgen, heisst es in den Regeln weiter. Sie sollten sich nur mit einem Gerichtsbeschluss in die Rechtsangelegenheiten der Menschen einmischen. Patrouillen dürften auf niemanden schiessen, ausser zur Verteidigung bei Angriffen. Jene, die gegen die Regeln verstiessen, überstelle man an ein Militärgericht.

Zuletzt war es in Afghanistan zu mehreren Todesfällen gekommen, nachdem Taliban an Kontrollpunkten auf Autos geschossen hatten. Dabei kamen etwa ein Arzt, ein Kind oder ein ehemaliger Regierungsbeamter ums Leben. Die Offiziellen rechtfertigten die Vorfälle damit, dass die Autos nicht angehalten hätten. Es tauchten in sozialen Medien zudem vermehrt Videos mit Beschwerden über nächtliche Hausdurchsuchungen durch Taliban auf.

Seit der Machtübernahme der Islamisten im Vorjahr berichten viele Afghaninnen und Afghanen, dass sich die Sicherheitslage im Vergleich zu den gewaltsamen Jahrzehnten davor spürbar verbessert hat. Gleichzeitig gibt es praktisch täglich Berichte über aussergerichtliche Tötungen, Entführungen, willkürliche Festnahmen oder Tote bei Polizeieinsätzen.