Am Mittwoch vrefügte Russlands oberstes Gericht die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial. Es hagelt Kritik.
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Russlands oberstes Gericht hat die Auflösung der Menschenrechtsorganisation Memorial verfügt. (Archiv) - sda - Keystone/AP/Pavel Golovkin

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Menschenrechtsorganisation Memorial wurde am Mittwoch aufgelöst.
  • Laut einer russischen Boulevardzeitung wurde das Urteil mit «Schande»-Rufen aufgenommen.
  • Memorial wird unter anderem vorgeworfen, unerlaubte Protestaktionen zu unterstützen.

Zur Auflösung des Moskauer Menschenrechtszentrums der Organisation Memorial schreibt die russische Boulevardzeitung «Moskowski Komsomolez» («MK») am Donnerstag: «Die auf der Strasse vor dem Moskauer Stadtgericht versammelten Menschen nahmen das am 29. Dezember vom Richter Michail Kasakow verkündete Urteil mit «Schande!»-Rufen auf. Im Gerichtssaal selbst waren wegen der Einschränkungen der Corona-Pandemie nur die Verfahrensparteien zugelassen. (...)

Unter anderem sprach der Staatsanwalt in seinem Plädoyer davon, dass Memorial Finanzen «nicht transparent» offenlege, seine Geldgeber aus dem Ausland verheimliche und unerlaubte Protestaktionen unterstütze (...).

Memorial will wohl in Berufung gehen

Interessant dabei ist allerdings, dass die Staatsanwaltschaft gar keine reellen Folgen der behaupteten Handlungen von Memorial nachgewiesen hat, sondern einfach feststellte, dass es Taten gebe, die nach ihrer Meinung eine «Gefahr darstellen, der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Schaden zuzufügen». Gegen die Entscheidung wird Memorial in Berufung gehen.«

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